Shinzo Abe, Japans am längsten amtierender Ministerpräsident, hat Ende August seinen Rücktritt erklärt – offiziell aus gesundheitlichen Gründen. Jetzt könnte das nach ihm benannte wirtschaftspolitische Programm einem ähnlichen Schicksal entgegengehen.
Japans drei "politische Pfeile"
Die sogenannte „Abenomics“ wurde 2013 mit großem Tamtam eingeleitet; daher lohnt die Betrachtung, was diese Politik im Laufe der vergangenen sieben Jahre erreicht hat. Die offizielle Version auf der Website der japanischen Regierung zeigte stets drei „politische Pfeile“, die auf eine aggressive Geldpolitik, eine flexible Haushaltspolitik und eine Strukturreformen einschließende Wachstumsstrategie ausgerichtet waren.
Erster Pfeil: Geldpolitik
Eindeutig am stärksten im Fokus stand hierbei die Geldpolitik. Die Bank von Japan leitete ein massives Programm der quantitativen Lockerung ein, um Staatsanleihen anzukaufen, von denen sie nun etwa die Hälfte hält. Doch das offizielle Ziel, die jährliche Inflation auf zwei Prozent nach oben zu treiben, wurde bisher nicht erreicht.
Die geringe Wirksamkeit der quantitativen Lockerung war von Anfang an vorhersehbar, da die langfristigen Zinssätze Anfang 2013 mit rund 0,6 Prozent ohnehin schon niedrig waren. Seit 2016 schwankten sie um den Nullwert. Man könnte dem geldpolitischen Pfeil der Abenomics daher einen Rückgang von 0,6 Punkten zuschreiben – nicht genug, um Inflation auszulösen.
Zweiter Pfeil: Haushaltspolitik
Einige Beobachter erwarteten vom zweiten Pfeil der Abenomics, der „flexiblen Haushaltspolitik“, Konjunktur-Impulse, während andere eine Haushaltskonsolidierung vorhersahen. Die verfolgten Maßnahmen fielen dann überwiegend in letztere Kategorie. Kurz bevor Abe im Dezember 2012 wieder an die Macht kam, lag das Haushaltsdefizit bei über acht Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP); bis 2016-19 war es auf 3-4 Prozent verringert worden.
Diese Verschiebung bremste den Anstieg der Schulden des Landes als Anteil vom BIP erheblich. Mit rund 150 Prozent wird Japans aktuelle Nettoschuldenquote unverändert bleiben, solange die nominale BIP-Wachstumsrate über zwei Prozent bleibt und das Haushaltsdefizit maximal drei Prozent vom BIP beträgt. Eine zentrale Leistung der Abenomics ist daher ihre Stabilisierung der japanischen Staatsfinanzen.
Dritter Pfeil: Strukturreformen
Der dritte Pfeil umfasste Strukturreformen, die durch Steigerung der Produktivität der bestehenden Erwerbsbevölkerung und durch Erhöhung der Zahl der Arbeitskräfte das Wirtschaftswachstum befeuern sollten. Was die Produktivitätssteigerung angeht, war die Abenomics ein völliger Fehlschlag. Anders als in der Eurozone, wo die Arbeitsproduktivität im Verlauf der letzten sieben Jahre zumindest zentimeterweise gestiegen ist, stagniert Japans Produktivität im Wesentlichen seit 2010.
Dagegen gab es bei der Größe der Erwerbsbevölkerung zumindest gewisse Fortschritte. Doch hatte Japan schon vor Beginn der Abenomics eine hohe Beschäftigungsquote, und die seitdem erzielten Zunahmen entsprachen dem, was ohnehin zu erwarten war. Mit lediglich kleinen Zuwächsen bei der Erwerbstätigkeit und nahezu keinen Produktivitätsverbesserungen blieb der japanische Einkommensanstieg während der Abenomics mit durchschnittlich weniger als 1 Prozent pro Jahr so niedrig wie zuvor.
Kein Wachstum
Kurzzeitig galt die starke Erholung nach der 2014 durch Steuererhöhungen ausgelösten Rezession als Beleg für den Erfolg der Abenomics. Doch wurde diese Erholung durch eine durch den Preisrückgang bei Flüssigerdgas – das Japan nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011 in größeren Mengen importieren musste – bedingte starke Verbesserung der „Terms of Trade“ („reales Austauschverhältnis“) des Landes gestützt. Dieser einmalige Wachstumsschub war zu wenig, um eine neue Ära stärkeren, nachhaltigen Wachstums einzuleiten.
Lehren für Europa
Man sollte Japans Erfahrung sorgfältig analysieren, um zu sehen, welche Lehren Europa und andere alternde hochentwickelte Volkswirtschaften daraus ziehen können.
Eine zentrale Lehre aus Japans Erfahrung ist, dass es äußerst schwierig ist, in einer alternden Gesellschaft mit Ersparnisüberschüssen und reichlich Kapital Inflation zu erzeugen. In der Eurozone fiel die Kerninflation 2014 kurzfristig unter ein Prozent. Die Europäische Zentralbank leitete daraufhin ihr eigenes großes Programm zum Ankauf von Wertpapieren ein. Doch trotz jahrelanger Käufe stieg die Inflation nur auf knapp über ein Prozent. Und jetzt wird die Pandemie ein Erreichen der als ideal betrachteten Inflationsrate von zwei Prozent noch erschweren. Tatsächlich könnte die EZB auf absehbare Zukunft ein unmögliches Ziel verfolgen.
Eine zweite Lehre ist, dass die Gesamtwachstumsraten politisch wichtig sind, selbst wenn für das wirtschaftliche Wohlergehen das Pro-Kopf-Einkommen ausschlaggebend ist. Dies ist für Europa von zentraler Bedeutung, da die demografischen Trends in der Eurozone heute denen in Japan in der jüngsten Vergangenheit ähneln. Der Anteil der Bevölkerung im Erwerbsalter schrumpft in den 19 Mitgliedstaaten der Eurozone um durchschnittlich etwa einen halben Prozentpunkt pro Jahr. Dieser Rückgang ist weniger ausgeprägt als in Japan, doch wird er trotzdem noch lange anhalten, was nahelegt, dass die Eurozone – unabhängig von den Auswirkungen der COVID-19-Krise – auf ein weiteres Jahrzehnt niedrigen Gesamtwachstums zusteuert. Und während ein Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens weiterhin im Bereich des Möglichen liegt, ist dies von Produktivitätszuwächsen abhängig.
Drittens schließlich lassen sich in Ermangelung höherer Einwanderung die durch eine schrumpfende Bevölkerung im Erwerbsalter bedingten Grenzen durch Erhöhung des Rentenalters und durch eine steigende Beteiligung der Senioren am Erwerbsleben überwinden. Derartige Änderungen stehen im Einklang mit einer generell steigenden Lebenserwartung und waren schon vor der COVID-19-Krise in vielen europäischen Ländern im Gange.
Doch kann die erhöhte Teilnahme am Erwerbsleben nur einen einmaligen Nutzen bringen. Ein langfristig robustes Wachstum erfordert ein höheres Produktivitätswachstum. Dies ist Europas wichtigste wirtschaftliche Herausforderung. Um sie unmittelbar in Angriff zu nehmen, müssen die enormen Mittel, die derzeit zur Bewältigung der Pandemie aufgewandt werden, genutzt werden, um die Wirtschaft in eine grünere, stärker digitale Richtung zu lenken, statt damit die wirtschaftlichen Strukturen und Ordnungen vergangener Tage zu stützen.
Daniel Gros ist Direktor des "Centre for European Policy Studies" in Brüssel.
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