Die Zentralbanken sind mächtige Institutionen, deren Entscheidungen weitreichende Auswirkungen haben. Dies macht sie naturgemäß auch zum Ziel erheblicher Kritik. Doch viele der Kritikpunkte halten einer genaueren Analyse nicht stand – und die tatsächlichen Erfolge der weltweiten Notenbanken sprechen für sich.
Zu den Kritikern der Zentralbanken zählen im Übrigen nicht nur echte oder selbsternannte Finanzexperten, dauerkritische Wutbürger und Verschwörungstheoretiker, sondern zum Beispiel auch Politiker, die einen glaubhaften Schuldigen für wirtschaftliche oder finanzielle Probleme suchen.
Und ein Teil der Kritik an den Zentralbanken mag ja durchaus berechtigt sein – im Übrigen sparen auch die Zentralbanker selbst oftmals nicht mit deutlicher Selbstkritik – doch in vielen Fällen ist die Kritik scheinheilig und die Zentralbanken dienen auch schlicht als Sündenbock für fremde Missgeschicke und fremdes Versagen.
Einer der am häufigsten genannten Kritikpunkte an der Europäischen Zentralbank ist, dass sie ihre eigenen Ziele verfehlt. Tatsächlich liegt die Inflationsrate seit längerem unter der von der EZB angestrebten Marke von „knapp unter 2 Prozent“. Aber wer will sich denn ernsthaft beschweren, dass die Preise zuletzt nicht schnell genug gestiegen sind?
Eine weiterer Kritikpunkt ist, dass die Zentralbanken zu mächtig geworden seien. Tatsächlich nehmen die Notenbanken der Welt heute einen stärkeren Einfluss auf die Finanzwelt als noch vor ein paar Jahrzehnten. Sie kaufen Wertpapiere im Umfang von Billionen Dollar beziehungsweise Euro oder Yen, und sie drücken die Zinssätze nach unten.
Doch das ist eine schlechte Kritik, dass eine Institution zu viel Einfluss nehme. Entscheidend ist doch vielmehr der Erfolg. Im Übrigen ist die EZB gar nicht so mächtig. Sie agiert im von der Politik gesteckten Rahmen. Fiele sie dort in Ungnade, so würde sie umgehend entmachtet oder zumindest würde die Führung ausgetauscht.
Ist das Zentralbanksystem eine Form der Planwirtschaft?
Ein weiterer Vorwurf gegen die globalen Zentralbanken lautet, dass sie eine Form von Planwirtschaft seien. Vereinfacht gesagt werden in einer Planwirtschaft die naturgemäß knappen Ressourcen entsprechend den Plänen der Herrscher zugeteilt. Ein solches Wirtschaftssystem scheint auf den ersten Blick sinnvoll, weil hier „geplant“ wird.
Doch eine Planwirtschaft ist viel weniger effizient als eine auf den ersten Blick chaotische Marktwirtschaft. Denn in einer Marktwirtschaft fließen die Ressourcen dorthin, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Das objektive Maß dafür, wie dringend ein Unternehmen eine Ressource braucht, ist der Preis, den es bereit ist für sie zu zahlen.
Tatsächlich werden im Zentralbanksystem die entscheidenden Größen im Geldsystem von der Zentralbank festgelegt, etwa der Zinssatz oder die Geldmenge. Und wie ein Wirtschaftssystem, wo die Herrscher die Preise und Produktionsmengen festlegen, ineffizient ist, so sei auch das Zentralbanksystem ineffizient, sagen seine Kritiker.
Ein Blick in die nicht allzu ferne deutsche Geschichte zeigt jedoch, wie wenig dieser Vorwurf mit der Realität übereinstimmt. Denn die Bundesrepublik hatte in den 50er Jahren eine Marktwirtschaft, die in vieler Hinsicht so frei war, wie man es heute kaum noch glauben mag, was auch ein entscheidender Grund für das deutsche Wirtschaftswunder war.
Diese freie Marktwirtschaft unter Wirtschaftsminister (später Kanzler) Ludwig Erhard und das darauf basierende Wirtschaftswunder gab es nun aber nicht in einer Zeit ohne Zentralbank. Vielmehr wurde in Westdeutschland unter Aufsicht der Alliierten 1948 die Bank deutscher Länder gegründet, aus der 1957 die Deutsche Bundesbank hervorging.
Wer für wirtschaftliche Freiheit eintreten will, ist also schlecht beraten, ausgerechnet einen Kampf gegen die Notenbanken zu führen. Denn die Geschichte der Bundesrepublik zeigt beispielhaft, dass die wahren Gefahren für das Florieren der Wirtschaft in überbordender Bürokratie und ständig wechselnden und starken Regulierungen liegen.
Die Erfolge der Notenbanken
Im vergangenen Jahr gaben Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung laut Statistischem Bundesamt zusammen 139,6 Milliarden mehr aus als sie einnahmen. Zudem erhielt der deutsche Staat diesen riesigen geborgten Betrag zu extrem niedrigen Zinssätzen. Ohne eine willfährige Notenbank wäre dies schlicht nicht möglich gewesen.
Um den Staaten die billige Schuldenaufnahme zu ermöglichen, muss die EZB ihnen das Geld auch nur zum Teil direkt zur Verfügung stellen. Für den anderen Teil ist es ausreichend, dass sie den Finanzmärkten glaubhaft kommuniziert, bei Bedarf – das heißt, wenn die Zinsen steigen sollten – einzugreifen und entsprechend mehr Geld zu drucken.
Es ist also schlicht scheinheilig, die EZB einerseits für das derzeit freilich extreme Gelddrucken zu kritisieren, dann aber andererseits von der Politik all die Ausgaben zu fordern, die mit dem gedruckten Geld finanziert werden können. Die Notenbank folgt lediglich den Vorgaben der demokratisch gewählten Parlamente.
Ausgegeben wurde das von der EZB für die Staaten bereitgestellte Geld in der Corona-Krise etwa, um Unternehmen zu unterstützen und vor der Pleite zu bewahren, um im großen Stil Masken, Tests und Impfstoffe zu kaufen oder um Kurzarbeiter in den Betrieben zu halten und vor der drohenden Arbeitslosigkeit zu schützen.
Man kann in jedem dieser Fälle sicherlich darüber streiten, wie sinnvoll diese teuren politischen Maßnahmen waren. Aber die Verantwortung dafür trägt in keinem einzigen Fall die Europäische Zentralbank, sondern die Politik und letztlich der Souverän, der die Parlamente und die Regierungen gewählt hat.
Wenn die Staaten ausgeglichene Haushalte hätten und sich nicht immer weiter verschulden würden, so müsste die EZB auch nicht zu Hilfe eilen, Geld drucken und Staatsanleihen kaufen. Doch den Bürgern sind ausgeglichene Haushalte offenbar nicht so wichtig, denn regelmäßig wählen sie Regierungen (wieder), die immer noch mehr Schulden anhäufen.
