Politik

Manipulation und Fehler: Wahlcomputer bei Bundestagswahl 2021 sind laut Urteil verboten

Lesezeit: 5 min
25.05.2021 15:30
Das Bundesverfassungsgericht hatte den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig erklärt, um Manipulationen vorzubeugen. Doch einige Parteien werden sich in den kommenden Monaten exzessiv für den Einsatz von digitalen Wahlsystemen stark machen. Diesen Vorstoß werden sie mit der Pandemie begründen – wie auch alle anderen fragwürdigen Beschlüsse während der Corona-Krise.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Manipulation und Fehler: Wahlcomputer bei Bundestagswahl 2021 sind laut Urteil verboten
14.05.2018, Berlin: Annalena Baerbock (l-r), Bundesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen, Bundesgesundeitsminister Jens Spahn (CDU), Wolfgang Krach, Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, und Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, kommen zur Nacht der Süddeutschen Zeitung ins Kulturforum. (Foto: dpa)
Foto: Jörg Carstensen

Im Folgenden:

  • Wieso der Einsatz von Wahlcomputern bei der  Bundestagswahl illegal war
  • Warum das Bundesverfassungsgericht Wahlcomputer verbietet
  • Warum bei der Bundestagswahl 2021 ein großer Verfassungsbruch droht

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist nur für Abonnenten verfügbar.

  • Hier für nur 1,99 EUR/Monat weiterlesen

     

    ✔ Unbegrenzter Zugriff auf alle Basis-Inhalte

    ✔ Inklusive täglichem Newsletter

    ✔ Weniger Werbung

    ✔ Vorlesefunktion aller Artikel

    • Wirtschaft baut weiter ab: Persil-Hersteller Henkel macht letztes Werk in Ostdeutschland dicht
    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen Wirtschaft baut weiter ab: Persil-Hersteller Henkel macht letztes Werk in Ostdeutschland dicht
    24.10.2024

    Trotz einer starken Geschäftsentwicklung 2024 und der Zusicherung „kein Werk in Deutschland zu schließen“ baut Dax-Konzern HENKEL...

    E-Rechnungen: In zwei Monaten wird’s ernst – Ihre Schritt-für-Schritt-Anleitung
    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen E-Rechnungen: In zwei Monaten wird’s ernst – Ihre Schritt-für-Schritt-Anleitung
    24.10.2024

    Ab dem 1. Januar 2025 wird in Deutschland die Pflicht zur E-Rechnung eingeführt. Diese neue Regelung wird insbesondere im B2B-Bereich...

    Anwerbeabkommen wie vor 60 Jahren: Der Kanzler wirbt in Indien jetzt höchstselbst um Fachkräfte
    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen Anwerbeabkommen wie vor 60 Jahren: Der Kanzler wirbt in Indien jetzt höchstselbst um Fachkräfte
    24.10.2024

    Die Wirtschaftslage vor 60 Jahren war eine andere als heute. Die Antwort der Politik ist dieselbe. Deutschland versucht, Fachkräfte...

    Bundeshaushalt 2025 mit Milliardendefizit: Wie die Ampel mit Steuern und Abgaben den Bürger mehr belasten will!
    DWN
    Politik
    Politik Bundeshaushalt 2025 mit Milliardendefizit: Wie die Ampel mit Steuern und Abgaben den Bürger mehr belasten will!
    24.10.2024

    Im Bundeshaushalt für 2025 klafft ein Mega-Finanzloch: Die CDU spricht von 43 Milliarden Euro. Das könnte die Ampelkoalition in eine...

    Dramatischer Geburtenknick: Deutschland gehen die Kinder aus, die Haustiere nicht - ein langfristiger Trend?
    DWN
    Panorama
    Panorama Dramatischer Geburtenknick: Deutschland gehen die Kinder aus, die Haustiere nicht - ein langfristiger Trend?
    24.10.2024

    „Kinder nicht erwünscht“: Die Zahl der Geburten ist in Deutschland dramatisch gesunken. Der Rückgang sei deutlich stärker als nach...

    KfW: Unternehmen kommen schwerer an Kredite - Industriebetriebe besonders betroffen
    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen KfW: Unternehmen kommen schwerer an Kredite - Industriebetriebe besonders betroffen
    24.10.2024

    Für Unternehmen in Deutschland wird es zunehmend schwieriger Kredite aufzunehmen: Rund 40 Prozent der an Krediten interessierten...

    US-Wahlen: Wie die beiden Obamas Kamala Harris an entscheidender Stelle unterstützen
    DWN
    Politik
    Politik US-Wahlen: Wie die beiden Obamas Kamala Harris an entscheidender Stelle unterstützen
    24.10.2024

    Noch knapp zwei Wochen bis zur US-Präsidentenwahl. Die demokratische Kandidatin Kamala Harris tritt mit der prominenten Republikanerin und...

    Teuerung: Experten erwarten erneuten Anstieg der Inflation und somit der Verbraucherpreise
    DWN
    Weltwirtschaft
    Weltwirtschaft Teuerung: Experten erwarten erneuten Anstieg der Inflation und somit der Verbraucherpreise
    24.10.2024

    EZB-Chefin Christine Lagarde hat zuletzt den Leitzins erneut gesenkt. Dem entgegen sprechen die neusten Prognosen weltweiter...