Politik

Bundesarbeitsministerium belastet Jens Spahn in Masken-Affäre schwer

Das Bundesarbeitsministerium hat Jens Spahn in der aktuellen Masken-Affäre schwer belastet. Tatsächlich soll das Gesundheitsministerium geplant haben, unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose zu verteilen.
05.06.2021 23:53
Aktualisiert: 05.06.2021 23:53
Lesezeit: 2 min

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Der Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen postete über Twitter ein Foto von der Nachricht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen:

Doch zuvor hatte das Bundesgesundheitsministerium über Twitter behauptet: „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“

Einem früheren Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ zufolge wollte Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch dem Bericht zufolge legte das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil tatsächlich sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Technologie
Technologie Wasserstofffabrik auf Rädern: Kleine Anlage soll Generatoren und Drohnen versorgen
30.05.2026

In Nord-Tallinn, in der Laevastiku-Straße, steht ein Gebäude aus roten Ziegeln. Von außen wirkt der Ort verlassen, doch im Inneren wird...

DWN
Panorama
Panorama Entwarnung beim Klimawandel? Forscher korrigieren Worst-Case-Szenario
30.05.2026

Die schlimmsten Klima-Prognosen gelten inzwischen als weniger wahrscheinlich. US-Präsident Donald Trump sieht sich dadurch bestätigt.

DWN
Politik
Politik Der übergriffige Staat: Bremst Regulierung Europas Wohlstand?
30.05.2026

Europa verliert an wirtschaftlicher Dynamik. Während die USA Innovationen skalieren und China Märkte strategisch erobert, verstrickt sich...

DWN
Panorama
Panorama Toyota bZ4X Touring im Test: Wenn Reichweite ihren Namen wirklich verdient
30.05.2026

Toyotas elektrisch angetriebenes SUV bZ4X präsentiert sich auch in der Version Touring. Der Einstiegspreis liegt mit Förderung bei 35.990...

DWN
Panorama
Panorama Wie 3D-Drucker aus deutschen Garagen den Ukraine-Krieg beeinflussen
30.05.2026

Kleine Plastikteile aus Deutschland helfen der Ukraine im Krieg gegen Russland. Hinter der Initiative stehen Freiwillige mit 3D-Druckern,...

DWN
Panorama
Panorama Tanken, WM, Shopping: Das ändert sich im Juni
30.05.2026

Der neue Monat bringt gute Nachrichten für Sportfans und schlechte Aussichten für Autofahrer. Welche Änderungen stehen im Juni an?

DWN
Technologie
Technologie KI in der Produktion entscheidet über Deutschlands Industriekraft
30.05.2026

Eine Fabrik von 1961 wird zum Vorbild für die Industrie von morgen. Bei ams OSRAM zeigt sich, dass künstliche Intelligenz nicht nur neue...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsenbericht: Aktien schließen auf Rekordhoch, angeführt von Tech-Werten, während der Nasdaq im Mai 8 Prozent gewinnt
29.05.2026

Künstliche Intelligenz und überraschende diplomatische Wendepunkte beflügeln die Märkte – erfahren Sie, was die Börsen aktuell...