Gut eine Woche nach dem deutschen Importstopp für russisches Öl sieht die Opposition im Bundestag große Probleme bei der Belieferung der wichtigen PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Die Anlage sei nur zu 50 Prozent ausgelastet, und die Bundesregierung sage nicht konkret, wann und wie dies erhöht werden könne, kritisierten Abgeordnete der Union und der Linken am Montag nach einer Sondersitzung des Energieausschusses im Bundestag.
Deutschland hatte am 1. Januar nach den Importen russischen Tankeröls auch die Abnahme von Lieferungen über die Leitung Druschba gestoppt. Vor allem die PCK-Raffinerie sucht deshalb Alternativen zum russischen Öl. Etwa die Hälfte soll über den Hafen Rostock kommen, weitere Mengen über Polen und Kasachstan.
Von der Bundesregierung gebe es aber zu den Lieferungen aus Polen und Kasachstan keine konkreten Aussagen, sondern ein „schlimmes Lavieren“, sagte der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen. Er habe nun schriftliche Fragen gestellt und erwarte bis spätestens nächste Woche Antworten. Sonst müsse man reagieren. Die Unsicherheit mache die Beschäftigten des PCK mürbe. „Meine Forderung ist nach wie vor: Ohne Lösung darf es dieses Embargo nicht geben“, sagte Koeppen.
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Der Linken-Abgeordnete Christian Görke sagte nach der Sondersitzung: „Das war wider Erwarten sehr ernüchternd, weil die Bundesregierung nicht in der Lage war, dem Bundestag über konkrete Vertragsinhalte zu Liefermengen, Daten und Kosten Auskunft zu geben, die nötig sind, um die Kapazität vor allen Dingen des PCK zu erhöhen.“ Stattdessen habe die Regierung herumgeeiert.
Görke sagte, Kasachstan sei bereit, über die Druschba fünf bis sechs Millionen Tonnen Öl pro Jahr zu liefern und damit zu einer vollen Auslastung des PCK beizutragen. Nötig seien nun umfassende Verträge mit Kasachstan. Eine Rückkehr zu russischem Öl sieht Görke hingegen nicht: „Das Ding ist durch“, sagte er.
