Politik

Der Konjunktur-Krug geht solange zum Wasser, bis er bricht

Lesezeit: 9 min
11.11.2023 08:57  Aktualisiert: 11.11.2023 08:57
Das derzeitige Konjunktur-Desaster in Europa kommt für viele überraschend, weil sie die Warnsignale ignoriert haben. DWN-Kolumnist Ronald Barazon fordert von der Politik eine neue Grundeinstellung.
Der Konjunktur-Krug geht solange zum Wasser, bis er bricht
Der Konjunktur-Krug in Europa ist zerbrochen. Ronald Barazon erklärt, warum dies absehbar war - und welchen Neuanfang es jetzt braucht. (Foto: dpa)
Foto: Hauke-Christian Dittrich

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In lange blühenden Unternehmen schleicht sich die Wahnvorstellung ein, dass der Betrieb unsinkbar sei. Die Führungskräfte nehmen Problembereiche und Krisensignale nicht ernst, weil die Überzeugung vorherrscht, dass kleine Mängel locker verkraftet werden. Herrscht dieser Ungeist längere Zeit vor, dann kumulieren die vermeintlich kleinen Mängel und haben die geradezu mystische Eigenschaft alle gleichzeitig schlagend zu werden und das stolze Unternehmen zu vernichten. Im Betrieb bricht blanke Verwunderung aus: Wie konnte das passieren? Gestern war doch noch alles in Ordnung, lautet die Parole, die auch bei Außenstehenden vorherrscht, die in der langen Erfolgsperiode gelernt haben, die Firma für sicher zu halten.

Versäumnisse werden alle gleichzeitig schlagend

So ähnlich geht es derzeit Europa, das plötzlich - „Gestern war doch alles in Ordnung! – in einer lähmenden Wirtschaftsschwäche aufgewacht ist. Eine ganze Reihe von hartnäckig hingenommenen Versäumnissen wirkt nun als Kumul und löst allgemeine Ratlosigkeit aus. Da es sich um mehrere Faktoren handelt, bietet sich nicht eine Schraube an, an der man drehen könnte und schon wäre auf wunderbare Weise alles wieder in Ordnung. Hilfreich wäre eine Korrektur der Grundeinstellung, dass man sich alles erlauben könne, die Wirtschaft insgesamt oder der jeweilige Betrieb würde ohnehin alles verkraften. Diese Neuausrichtung wäre nur hilfreich, würde sich die Einsicht durchsetzen, man darf nichts tun, das die Investitionsbereitschaft der Unternehmen behindert. Es darf auch nichts geschehen, das die Investitionstätigkeit der öffentlichen Stellen bremst. Diese Grundsätze beruhen auf der Überzeugung, dass Unternehmensleiter wissen, was sie zum Wohle ihrer Betriebe investieren sollen, und der weiteren Überzeugung, dass die Verantwortlichen in den Gebietskörperschaften, von den Bürgermeistern bis zur Bundesregierung wissen, welche Infrastrukturinvestitionen notwendig sind, um die Qualität des Standorts zu sichern. Investitionen sind stets, wo auch immer sie stattfinden, die Voraussetzung für künftige Erfolge.

Der Staat kassiert genau jene Milliarden, die investiert werden könnten und sollten

Das Problem ist mit wenigen Daten skizziert. Die Quote der Steuern und Abgaben in de EU bewegt sich zwischen 40 und 50 Prozent in den meisten Staaten. Zum Vergleich: In den USA liefern die privaten Haushalte und die Unternehmen nur knapp 27 Prozent ab. Der Unterschied beträgt somit rund 14 Prozentpunkte. Die gesamte Wirtschaftsleistung der EU erreicht 16.000 Mrd. Euro im Jahr. Würden die Haushalte und Unternehmen nicht über 40 Prozent an die Staaten abliefern, sondern nur 27 Prozent wie in den USA, so blieben dem privaten Bereich um 2.400 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Eine Faustregel besagt, dass eine Volkswirtschaft langfristig erfolgreich bleibt, wenn Jahr für Jahr etwa 16 Prozent der Wirtschaftsleistung für Investitionen aufgewendet werden. In Europa liefert der private Bereich eine Summe an die Staaten ab, die ziemlich genau investiert werden müsste, um die Konkurrenzfähigkeit des Standorts zu sichern. Dieses sich jährlich wiederholende Grundmuster ist der Schlüssel zu einigen der Faktoren, die nun im Kumul die europäische Wirtschaft lähmen.

Die Europäer verzehren heute den möglichen Erfolg von morgen

Doch vorweg ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit der Dominanz des Staates. Theoretisch könnte der Staat mit umfangreichen Investitionen für einen produktiven Einsatz der dem privaten Sektor entzogenen Mittel sorgen. Seit vielen Jahren reduzieren die Staaten jedoch die Investitionstätigkeit, weil sie hoffen, durch den geringeren Aufwand die Budgets zu entlasten und die Defizite zu reduzieren. Tatsächlich fallen aber dennoch hohe Defizite an, weil das Aufkommen an Steuern und Abgaben nicht reicht, um die Kosten der Sozialleistungen zu decken. Also werden Schulden für die Finanzierung von Ausgaben gemacht, die nur den aktuellen Konsum ermöglichen. Die Schulden belasten die Staaten lange, sodass man die Bezahlung der heute gezahlten und konsumierten Sozialleistungen in die Zukunft verschiebt. Diese Vorgangsweise wäre aber nur bei Investitionen vertretbar, weil diese langfristig wirken und daher auch eine langfristige Finanzierung rechtfertigen.

Die europäische Gesellschaft in ihrer Gesamtheit verzehrt auf diese Weise heute den möglichen Erfolg von morgen. Morgen ist mittlerweile heute und das Ergebnis lässt sich an den bescheidenen Wirtschaftsdaten ablesen.

Die Investitionslethargie wird durch politische Maßnahmen verschärft

Einen entscheidenden Faktor dieser Entwicklung in den Untergang bildet die Finanzierung von Investitionen.

Beginnend mit dem Regelwerk Basel II, das 2004 in Kraft trat, wurde die Kreditvergabe in Europa durch aufsichtsbehördliche Maßnahmen systematisch erschwert. Mit Basel III ab 2009 und in der Folge weiteren Einschränkungen wurde die Aufnahme eines Kredits zu einem Hürdenlauf, den viele nicht meisterten oder meistern wollten.

In der Niedrigzinsphase wäre eine Kreditfinanzierung besonders attraktiv gewesen, doch da wirkten die Basel-Regeln als Bremse. Mittlerweile sind die Zinsen so stark gestiegen, dass jetzt die Geldkosten schwer zu verdienen sind und die Investitionsbereitschaft behindern.

Trotz aller Ankündigungen ist es nicht gelungen, in Europa einen funktionierenden Markt für Risikokapital zu schaffen, der das Geld der Anleger in die Unternehmen lenken sollte. Die reichlich verfügbaren Mittel flossen und fließen an den Unternehmen vorbei vorrangig in den Kauf von Wohnungen und sonstigen Immobilien.

  • Die Problematik hat in letzter Zeit eine neue Dimension gewonnen, weil die EU-Kommission die Banken und Versicherungen zwingt, vor allem Investitionen zu finanzieren, die der Bekämpfung des Klimawandels nützen, die Kreislaufwirtschaft fördern und den vagen EU- -Kriterien für Nachhaltigkeit entsprechen. Diese Vorgaben sorgen aber nur beschränkt für eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft.

Gelegentlich flammt in Europa eine Kapitalismus-Debatte auf, die in der EU einen Mangel an Sozialpolitik ortet. Eine Gesellschaft, die fast die Hälfte der Wirtschaftsleistung an die Staaten abführt, die einen üppigen Sozialstaat betreiben, kann nicht als besonders kapitalistisch bezeichnet werden, Dieselbe Gesellschaft schwächt durch den hohen Staatsanteil die Möglichkeiten der Eigenfinanzierung und akzeptiert, dass beide Formen der Fremdfinanzierung mangelhaft funktionieren. Die Kreditfinanzierung wird durch wirtschaftsfremde Regulierungen behindert und der Markt für Beteiligungskapital kommt nicht zustande, weil das Gesellschaftsrecht und das Steuerrecht keine entsprechenden Bedingungen schaffen, viele Unternehmer einen Börsengang aus Angst vor lästigen Aktionären scheuen und viele Anleger die Aktie als zu risikoreich ablehnen.

Die verführerische Leichtigkeit des Seins

Die Tätigkeit als Unternehmer wird durch die hohen Steuern und Abgaben und durch die Schwierigkeiten bei der Finanzierung erschwert, wobei diese Belastungen durch zahlreiche Vorschriften und bürokratische Vorgaben in den verschiedensten Bereichen verschärft werden. Dieses Paket ergibt eine drückende Last, die die Dynamik, die Initiative und die Kreativität der Menschen in der Wirtschaft bremst, somit dringend korrigiert werden müsste.

Allerdings platzte in diese Schwere plötzlich im Jahr 2020 eine Welle der Leichtigkeit, die die übliche Schwere Lügen zu strafen schien. Es gab unendlich viel Geld vom Staat, also von jener Institution, die durch hohe Steuern und Abgaben und Vorschriften den Aktionsspielraum der Privatwirtschaft einengt. Dabei hat die Covid-Epidemie das wirtschaftliche Leben gelähmt und somit eine zusätzliche Belastung ausgelöst. Aber der Staat erleichterte die Finanzierung der Löhne und Gehälter durch die Subventionierung der Kurzarbeit, sorgte über Zuschüsse an die Unternehmen für einen Ausgleich der Rückgänge bei Umsätzen und Gewinnen, wodurch die Bilanzen gerettet wurden . Der Moloch Staat wurde zum reichen Onkel, der alle beglückte. Dieser an das Schlaraffenland gemahnende Zustand hielt bis in das Jahr 2022 an und nun, im Jahr 2023, ist es mit dem Rausch vorbei und es ist schwer zu akzeptieren, dass das Paradies nun geschlossen ist. Wie nach jeder Ausschweifung stellt sich der unvermeidliche Katzenjammer ein und hat die Gestalt einer Flaute. Im bisherigen Jahresverlauf kam es phasenweise bereits zu Rückgängen der Wirtschaftsleistung. Bestenfalls wird die Wirtschaft der EU heuer um 0,8 Prozent wachsen. EU-weit sind 12 Millionen Menschen arbeitslos, davon 2,6 Millionen in Deutschland.

Es müsste also wieder einmal dringend in die Hände gespuckt und das Sozialprodukt gesteigert werden, das Motto des Spottlieds, dessen negative Aussage in das positive Gegenteil verkehrt wurde, ist aktueller denn je. Die Leichtigkeit des Seins ist auch aus weiteren Gründen abgesagt.

Der Verlust der fetten Globalisierungsrente - ein weiterer Schlag gegen die Leichtigkeit des Seins

Einen vielfach unterschätzten Beitrag zur Leichtigkeit des Seins in den traditionellen Industrieländern leistete in den vergangenen Jahrzehnten die Globalisierung. Die niedrigen Löhne in China und anderen asiatischen Staaten sowie die geringen Umweltauflagen und Abgaben, die günstigen Währungskurse sorgten für viele Vorteile. Die Produktion war billig und die Waren konnten trotz einer attraktiven Gewinnspanne im Westen zu günstigen Preisen verkauft werden. Die Unternehmer und die Konsumenten haben diese geradezu paradiesischen Zustände nun etwa vierzig Jahre genossen. Man kassierte auf diese Weise eine Globalisierungsrente und entkam den schwierigen Bedingungen in den Heimatländern.

Seit einigen Jahren hat diese Globalisierungsrente die Basis verloren. Den Zeitpunkt der Wende kann man etwa mit dem Jahr 2019 datieren. Vor etwa fünf Jahren haben die Lohnsteigerungen in China ein Niveau erreicht, dass die Attraktivität der Produktion in China beseitigt. Dieser Faktor wurde durch Maßnahmen der chinesischen Regierung verschärft: Der Transfer von Gewinnen ins Ausland wurden erschwert, die zu erfüllenden Auflagen und Abgaben nahmen zu. In der Covid-Krise wurden Fabriken im Zuge von Lock-Downs monatelang geschlossen. Man mag davon ausgehen, dass die Covid-Pandemie eines Tages zu Ende sein wird, die günstigen wirtschaftlichen Bedingungen von Produktionen im China der neunziger Jahre kehren nicht zurück.

Folglich werden auch die zahllosen Produkte von der Bekleidung über viele Haushaltsgeräte bis zu den elektronischen Bausteinen und Geräten nicht wieder so billig wie früher. Schon jetzt ist diese Entwicklung neben den bekannten anderen Faktoren ein entscheidender Grund für die Teuerung, die die Kaufkraft der Konsumenten schmälert und in der Folge die Konjunktur bremst. Die Gewinne der Unternehmen, die in China produzieren, schrumpfen und die Gewinne der Handelsketten, die gewohnt waren, in China billig einzukaufen, schrumpfen ebenfalls. Kurzum, der Verlust der Globalisierungsrente verschärft die aktuelle Flaute in Europa.

Europa verschläft die Antwort, die in den USA mit Milliarden aus dem Kapitalmarkt und weiteren Milliarden aus dem Staatsbudget betrieben wird: Der Ausbau der Industrieproduktion innerhalb der EU muss für ein neues wirtschaftliches Fundament in Europa sorgen. Während in China die Lohnkosten explodieren, bieten sich in der EU Regionen an, die ein attraktiv niedriges Lohnniveau aufweisen und die idealen Plätze für Industriezentren bilden. Hier ist auf Länder wie Portugal, Slowenien und Irland zu verweisen. Auch die Vorteile der Ukraine könnte man bereits seit Jahren, lange vor dem aktuellen Krieg, nützen.

Es genügt nicht, T-shirts, Haushaltsgeräte und Computer statt in Guangdong oder Shenzen in Koper oder in Moste in Ljubljana herzustellen. Die Herausforderungen liegen in einem Bereich, den die europäische Industrie gerade verschläft – in der Digitalisierung.

Die Digitalisierung sollte den Verlust der Globalisierungsrente ausgleichen

Digitalisierung ist die neue, industrielle Revolution, die nur gelingt, wenn die Unternehmen von Grund auf neu konzipiert und geführt werden. Es genügt nicht, ein paar Microsoft-Programme zu kaufen, diese durch zusätzliche Routinen zu ergänzen und zu glauben, man habe damit dem neuen Gott Digitalisierung ausreichend Opfer dargebracht und könne nun zur Tagesordnung übergehen. Eine Produktion, die man aus China nach Europa transferiert, muss viel rationeller sein und attraktivere Erzeugnisse herstellen. Diese Anforderungen können nur mit Hilfe einer optimalen Digitalisierung erfüllt werden.

  • Ein Beispiel aus der Geschichte: Vor etwa hundert Jahren wurde eine in der Scheune stehende Dreschmaschine als Innovation gefeiert, weil keine Hilfsarbeiter mehr mit einem altmodischen Dreschflegel die Arbeit machen mussten. Die tatsächliche Neuerung kam aber erst Jahre später mit der Entwicklung des Mähdreschers, der auf dem Feld die Mahd und den Drusch in einem besorgt. Die Digitalisierung befindet sich heute in der Entwicklung vielfach auf dem Niveau der stehenden Dreschmaschine, die als wenig genützter Computer auf die erlösende Erfindung des Mähdreschers wartet.

Zur Illustration: Das Bankwesen und der Zahlungsverkehr sind voll automatisiert. Jede Überweisung enthält eine Zahlungsreferenz, sodass sie eindeutig erkennbar ist. Somit müsste es doch selbstverständlich sein, dass ein Zahlungseingang auf einem Firmenkonto vom Computer der Firma erkannt wird, sodass die Schließung des der Zahlung entsprechenden offenen Postens automatisch erfolgt. Das funktioniert tatsächlich bei Großunternehmen mit hunderttausenden Kunden. In den mittleren und kleinen Unternehmen ist diese Technik vielfach noch nicht angekommen und so werden in zahllosen Betrieben die Zahlungseingänge noch händisch gebucht. Auf das Beispiel der Dreschmaschine übertragen, bedeutet die geschilderte Praxis, dass Knechte und Mägde mit dem Dreschflegel den Drusch besorgen und die Dreschmaschine mit den Körnern aus dem Getreide – den Buchungen aus dem Bankkonto -füttern.

Ähnliche Grotesken sind in den Produktionsabläufen, in der Verwaltung der Unternehmen und im Verkauf zu beobachten. Eine große Rolle spielt auch der Umstand, dass Digitalisierung zu einem Fetisch erhoben wurde. Ein Totschlagargument gegen jede Kritik besteht in der Feststellung, dass der Einwand der analogen Welt entspringe und das Wesen einer digitalen Lösung verkenne. In dieser Geisteshaltung wird auch nicht selten die Digitalisierung übertrieben. Das zeigt sich besonders in der Kommunikation mit Kunden, die man gerne meidet und den Maschinen überträgt. Dieses Phänomen ist besonders im Bankensektor evident, wo die Kunden nach Möglichkeit über Online-Zugänge und in Automatenhallen ihre Geschäfte erledigen sollen. Mit dieser Praxis wird der laufende Kundenkontakt vermieden, womit mögliche Geschäftschancen nicht genützt werden. Gespräche finden nur nach einer speziellen Vereinbarung statt und sollten sich auf bestimmte, vorweg festgelegte Themen beschränken.

Vollends zum absurden Theater wird die Digitalisierung, wenn die Kommunikation mit Kunden einer Chatbox übertragen wird und man als Kunde in idiotischen Dialogen verzweifeln muss. Die Chatbox ist die Krönung eines Wahns, der die Digitalisierung treibt. Dieser Wahn besteht in der Illusion, dass man auf den Menschen zur Gänze verzichten und den Computern die kompletten Abläufe übertragen könne. Dabei kann Digitalisierung nur glücken, wenn man den Maschinen so viele Aufgaben wie möglich überträgt und die unvermeidlich bleibenden Lücken in allen Bereichen durch kompetente Menschen überbrücken lässt, die man auch entsprechend ausbildet. Auch automatisch fliegende Flugzeuge brauchen immer noch einen Piloten, das selbst fahrende Auto wird den Führerschein des Fahrers nicht überflüssig machen.

Alle bisherigen Rationalisierungswellen haben zahlreiche Arbeitsplätze vernichtet. Aber noch in jeder Phase kam es in der Folge zu einer Ausweitung des Arbeitsmarktes, weil neue Technologie neue Geschäftszweige schaffen. Das gleiche Phänomen zeichnet sich nun bei der Digitalisierung ab. Die Maschinen werden viele Arbeiten übernehmen, doch die nächsten Innovationen werden Gewinne, Löhne und Gehälter generieren. Eine schöne, neue Welt wird bald unter Mangel an Arbeitskräften leiden. Der aktuelle Mangel an Fachkräften ist ein Vorbote der neuen Zeit.

                                                                            ***

Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.


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