Flexiblere Agrarmittel zur Abfederung der Düngemittelkrise
Die Europäische Kommission strebt an, den Landwirten aufgrund der massiven Kostensteigerungen bei Düngemitteln zusätzliche EU-Finanzmittel im Voraus bereitzustellen. Die Brüsseler Behörde empfiehlt hierzu, dass die jeweiligen Mitgliedstaaten in diesem Jahr eine verfrühte Auszahlung höherer Vorschussbeträge in die Wege leiten können. Zudem soll den EU-Ländern die Option eingeräumt werden, ihre strategischen Planungen für die landwirtschaftlichen Direktzahlungen im kommenden Jahr flexibel zu modifizieren.
Darüber hinaus sieht der Verordnungsvorschlag vor, dass ungenutzte Gelder aus dem Topf der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU unkompliziert umgewidmet werden, um als schnelle Krisenhilfe direkt einzufließen. Damit die vorgeschlagenen Änderungen rechtskräftig verabschiedet und umgesetzt werden können, ist im nächsten Schritt die formelle Zustimmung des Europäischen Parlaments sowie der einzelnen EU-Mitgliedstaaten erforderlich.
Theoretisch bis zu 1,5 Milliarden Euro denkbar
Die Kommission hatte diese Woche bereits vorgeschlagen, gut 500 Millionen Euro einzusetzen, um Landwirte beim Kauf von Düngemitteln zu unterstützen. Die Mitgliedstaaten könnten die Summe nach Angaben der EU-Kommission um bis zu 200 Prozent aus nationalen Mitteln aufstocken. So könnten theoretisch bis zu 1,5 Milliarden Euro zusammenkommen.
Die EU-Kommission hatte im Mai ein Unterstützungspaket für betroffene Landwirte angekündigt und einen mittelfristigen Plan zur Düngemittel-Versorgung vorgelegt. Insbesondere der Preis für Stickstoffdünger ist stark von Erdgas abhängig und angesichts des Kriegs im Nahen Osten und der Sperrung der Straße von Hormus gestiegen.
Zölle ausgesetzt
Damit Landwirte günstiger an bestimmte importierte Düngemittel kommen, wurden zudem bereits bis Ende Mai 2027 die Standardzölle auf Einfuhren mehrerer wichtiger Stickstoffdüngemittel und Vorprodukte für deren Herstellung ausgesetzt. Nach Angaben der Europäischen Kommission können mit der Maßnahme rund 60 Millionen Euro an Einfuhrzöllen gespart werden.
