Russlands Zentralbankchefin sorgt für Spekulationen
Nabiullina nimmt im heutigen Russland eine Sonderstellung ein. Nur wenige Personen haben die Wirtschaftspolitik des Landes so stark geprägt wie sie. Zugleich spielte sie eine zentrale Rolle dabei, die russische Wirtschaft während des Krieges über Wasser zu halten.
„Elvira hat das exklusive Recht, Dinge zu sagen, die dem Präsidenten nicht gefallen. Sie kann offen über die Lage sprechen, und er akzeptiert das“, sagte der frühere stellvertretende Zentralbankchef Oleg Wjugin 2024 in einem Interview mit Bloomberg.
Kurz nach der groß angelegten Invasion 2022 versuchte Nabiullina, ihr Amt niederzulegen, so das schwedische Portal Dagens Industri unter Berufung auf Bloomberg. Wladimir Putin habe ihren Rücktritt jedoch nicht akzeptiert. Stattdessen erhielt sie wenig später eine neue Amtszeit als Zentralbankchefin.
Nun scheint ihre Zukunft nicht mehr so klar zu sein.
Nabiullina fehlt bei zentralen Terminen
Zuletzt blieb Nabiullina dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg fern, einem der wichtigsten Wirtschaftstermine Russlands. Dabei war sie ursprünglich im Programm aufgeführt.
Auch an einer Konferenz der Finanzmarktorganisation NAUFOR nahm sie nicht teil. Besonders auffällig war jedoch, dass Nabiullina vergangene Woche auch bei einem Treffen mit Wladimir Putin zu Inflation und Leitzins fehlte. Gerade diese Themen stehen im Zentrum der Arbeit der Zentralbank.
Die Zentralbank erklärte ihre Abwesenheit mit Krankheit. Nabiullina soll nun im Zusammenhang mit der Zinsentscheidung wieder auftreten.
Sicher ist das allerdings nicht.
Ihr plötzliches Verschwinden fällt mit mehreren Anzeichen zusammen, dass ihre Stellung im russischen Machtsystem weniger selbstverständlich ist als früher. In den vergangenen Monaten wurde der Gegensatz zwischen Zentralbank und jenen Teilen des Staatsapparats sichtbarer, die die Wirtschaft durch höhere Ausgaben stimulieren wollen.
Konflikt um Defizit und Kriegsausgaben
Der frühere stellvertretende Energieminister und oppositionelle Ökonom Wladimir Milow sieht den Kern des Konflikts im Haushaltsdefizit. Das sagte er in einem Video auf seinem eigenen Youtube-Kanal, auf dem er regelmäßig die Entwicklung der russischen Wirtschaft analysiert.
Nach seiner Einschätzung warnen Nabiullina und ihre engsten Mitarbeiter seit langem davor, dass steigende Kriegsausgaben und ein wachsendes Haushaltsdefizit die Inflation antreiben und den Spielraum der Zentralbank für Zinssenkungen begrenzen.
Gleichzeitig machte Putin öffentlich deutlich, dass er niedrigere Zinsen sehen will. Bei einem Wirtschaftstreffen am 10. Juni sagte er, die Inflation gehe zurück und Russland habe daher „das Recht, mit einer Senkung des Leitzinses zu rechnen“.
Im russischen Machtsystem werden solche Aussagen selten als unverbindliche Überlegungen verstanden. Sie gelten eher als Signal, welchen Kurs der Staatsapparat einschlagen soll.
Genau das steht jedoch im Gegensatz zu jener Linie, die Nabiullina und die Zentralbank seit Langem verteidigen. Während der Kreml die Wirtschaft stimulieren und Kriegsausgaben hoch halten will, warnt die Zentralbank davor, dass Defizite, wachsende Geldmenge und neue staatliche Ausgaben die Inflation erneut anfachen können.
Zentralbank gerät in eine schwierige Lage
Der Investmentanalyst Nikolai Kryschanowski verweist auf eine weitere Veränderung. Neue Haushaltsregeln geben dem Finanzministerium größere Möglichkeiten, die Verschuldung und die Staatsausgaben auszuweiten.
Aus seiner Sicht bringt das die Zentralbank in eine immer schwierigere Position. Ihr Auftrag besteht darin, die Inflation unter Kontrolle zu halten. Gleichzeitig soll sie die Folgen einer Finanzpolitik beherrschen, die in die entgegengesetzte Richtung wirkt.
„Es entsteht ein direkter Konflikt“, sagte Kryschanowski in einem Interview mit der unabhängigen russischen Nachrichtenseite Meduza.
Selbst wenn sich Gerüchte über einen unmittelbaren Rücktritt als überzogen erweisen sollten, gibt es einen Grund, weshalb die Diskussion über Nabiullinas Zukunft intensiver wird. Ihre aktuelle Amtszeit läuft am 24. Juni 2027 aus.
Die unabhängige russische Seite The Bell berichtete im Mai, dass bereits mehrere Namen als mögliche Nachfolger kursieren. Ernsthaft diskutiert werde bislang jedoch offenbar kein Kandidat.
Die Nachfolge wird zur Machtfrage
Die große Frage lautet, ob ein Nachfolger denselben Spielraum hätte, eine vergleichsweise eigenständige wirtschaftspolitische Linie zu verfolgen. Über mehr als vier Jahre Krieg hinweg wurde Nabiullina genau dafür zum Symbol.
Sie ist keine Gegenkraft zum Krieg. Im Gegenteil, sie gehört zu den Voraussetzungen dafür, dass der Krieg fortgesetzt werden konnte. Gleichzeitig wirkte sie als Bremse gegen jene wirtschaftlichen Exzesse, die langfristig genau die Kriegswirtschaft untergraben könnten, auf die der Kreml angewiesen ist.
Damit verkörpert Nabiullina einen Widerspruch des russischen Systems. Sie stabilisiert eine Wirtschaft, die durch Sanktionen, Kriegskosten und staatliche Eingriffe unter Druck steht. Gleichzeitig begrenzt sie mit hoher Zinsdisziplin jene Politik, die der Kreml zur kurzfristigen Stimulierung nutzen will.
Ob Nabiullina bald wieder auftritt, wird in Moskau aufmerksam beobachtet werden. Ihr Erscheinen könnte Spekulationen über ihren Gesundheitszustand und ihre Stellung zunächst beruhigen. Ein erneutes Fehlen würde die Debatte über ihre Zukunft weiter anheizen.
Für die russische Wirtschaft geht es dabei um mehr als eine Personalie. Die Zentralbank steht vor der Aufgabe, Inflation zu bekämpfen, während der Staat immer mehr Geld für den Krieg ausgibt. Diese Spannung lässt sich nicht dauerhaft verdecken.
