Geopolitische Lage macht Tempo zur Notwendigkeit
Nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in Chisinau betonte Moldaus Präsidentin Maia Sandu, dass ihr Land zwar ein streng leistungsorientiertes Verfahren erwarte, aber keine unnötigen Verzögerungen hinnehmen könne. Angesichts der angespannten geopolitischen Lage sei der Zeitfaktor von entscheidender Bedeutung. Alle beteiligten Partner müssten daher mit demselben Nachdruck an den Verhandlungen arbeiten.
Die offiziellen Beitrittsgespräche zwischen der EU und Moldau laufen seit Juni 2024. Sandu hält weiterhin an ihrem Ziel fest, die EU-Mitgliedschaft bis zum Jahr 2030 zu erreichen – einen Zeitplan, den sie als ambitioniert, aber durchaus realistisch bezeichnet. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges erhofft sich das Land durch den EU-Beitritt vor allem Schutz vor russischen Bedrohungen. Deutschland spiele dabei als einer der wichtigsten Partner Moldaus eine Schlüsselrolle.
Söder wünscht sich "schnellstmöglich" eine Entscheidung
Söder hatte bereits vor der Reise betont, er unterstütze die Beitrittspläne der Republik Moldau und mahnt auch in Chisinau zur Eile: Es müssten schnellstmöglich Entscheidungen getroffen werden. Zwar sei die Republik Moldau nicht das größte Land, aber geopolitisch ein sehr wichtiges Land, sagte er. "Wir glauben, dass Moldau einen Platz in der EU haben sollte." Die Moldawier würden hart arbeiten, um das Verfahren zu bestehen. "Es entwickelt sich eine andere Gesellschaft, ein anderes Land, das bereit ist für den Weg in die Europäische Union."
Sandu warb darum, moldawische Unternehmen mehr in die deutschen Wertschöpfungsketten zu integrieren. Zudem sei das Land offen für mehr Engagement bayerischer Unternehmen. Eine engere Kooperation mit mehr Wertschöpfung könne auch zum Aufbau der Ukraine beitragen. "Wir wollen ein sicheres und demokratisches Moldau aufbauen."
Söders Besuch in Chisinau war der erste eines bayerischen Ministerpräsidenten in der Republik Moldau. Söder ist seit Donnerstag auf Süd-Osteuropareise und war zunächst in Ungarn und Griechenland zu politischen Gesprächen zu Gast.
