Politik
Keine Unabhängigkeit

Deutsche Richter kritisieren geplantes TTIP-Gericht

Die EU-Kommission überlegt, für TTIP ein neues „Investitionsgericht“ zu schaffen, um die Debatte über Schiedsgerichte zu beenden. Der Vorschlag entbehre jeder Rechtsgrundlage und die nationalen Gerichte müssten sich diesem Gericht beugen, kritisiert der Deutsche Richterbund. Auch gebe es Zweifel an der Unabhängigkeit der Richter an solch einem Gericht.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
05.02.2016 16:20
Lesezeit: 4 min

Im Folgenden:

Der Vorschlag der EU im Zuge von TTIP ein neues Gericht zu schaffen, stößt auf Widerstand von deutschen Richterbund. Das vorgeschlagene Investitionsgericht droht, die Autonomie der nationalen...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Finanzstabilitätsbericht 2025: Bundesbank warnt vor wachsenden Risiken für Banken
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzstabilitätsbericht 2025: Bundesbank warnt vor wachsenden Risiken für Banken
06.11.2025

Insgesamt stehen Deutschlands Banken gut da. Doch es gibt reichlich Risiken. Und bisweilen werden sie unterschätzt, warnt die Bundesbank.

Brics-Europa-Symposium: AfD-Politiker reisen nach Russland
DWN
Politik
Politik Brics-Europa-Symposium: AfD-Politiker reisen nach Russland
06.11.2025

AfD-Abgeordnete reisen zu einer Konferenz nach Russland. Dabei kommt es vielleicht auch zu einem Treffen mit Ex-Präsident Medwedew. Die...

Uhrmacherhandwerk: Schwarzwälder wollen Kuckucksuhr als Kulturerbe schützen
DWN
Panorama
Panorama Uhrmacherhandwerk: Schwarzwälder wollen Kuckucksuhr als Kulturerbe schützen
06.11.2025

Die Kuckucksuhr feiert ihren 175. Geburtstag – doch die Branche steht vor Herausforderungen. Warum Hersteller jetzt auf mehr Schutz und...

Schufa Auskunft: Wie lange darf die Schufa Zahlungsprobleme speichern?
DWN
Finanzen
Finanzen Schufa Auskunft: Wie lange darf die Schufa Zahlungsprobleme speichern?
06.11.2025

Der Schufa-Score soll Unternehmen helfen, die Kreditwürdigkeit ihrer Kunden einzuschätzen. Aber wie lange dürfen die Daten gespeichert...

OECD schlägt Alarm: Zu wenig Tempo beim Klimaschutz
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft OECD schlägt Alarm: Zu wenig Tempo beim Klimaschutz
06.11.2025

Die Industriestaatenorganisation warnt: Die Welt ist nicht auf Kurs, um ihre Klimaziele zu erreichen. Welche Konsequenzen drohen, wenn...

Wohnungsbau: Regierung reaktiviert Neubauförderung mit 800 Millionen Euro
DWN
Immobilien
Immobilien Wohnungsbau: Regierung reaktiviert Neubauförderung mit 800 Millionen Euro
06.11.2025

Für bestimmte Neubauprojekte gibt es nun wieder Fördergeld. Welche Bedingungen Bauherren erfüllen müssen – und warum viele genehmigte...

Dachausbau: Wie sich das verborgene Potenzial nutzen lässt
DWN
Immobilien
Immobilien Dachausbau: Wie sich das verborgene Potenzial nutzen lässt
06.11.2025

Die Umgestaltung von Dachböden in Wohnräume ist eine der günstigsten Methoden, um neue Wohnfläche zu gewinnen.

Rheinmetall-Aktie im Plus: Trotz starker Quartalszahlen und Rekordaufträgen bleiben Risiken
DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie im Plus: Trotz starker Quartalszahlen und Rekordaufträgen bleiben Risiken
06.11.2025

Rheinmetall überzeugt mit starken Quartalszahlen und rekordhohen Aufträgen – doch Lieferverzögerungen und Investitionen belasten die...