Kommentar: Kremlchef Putin und die Corona-Krise

Von Ulf Mauder, dpa

Russlands Machtzentrum Moskau gleicht in diesen Tagen des verzweifelten Kampfes gegen das Coronavirus einer Geisterstadt. Die Straßen sind leer, Luxusboutiquen der schillernden Millionenmetropole geschlossen. Museen, Theater, Stadien zu. Kremlchef Wladimir Putin ordnete arbeitsfrei bei vollem Lohn bis Ende April an. Er selbst lenkt in seiner Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo die Geschicke der Atommacht. Die Hauptstädter aber sind zu Hausarrest verdonnert. Selbstisolation heißt das offiziell – und ist wie eine Gegenwelt dessen, was das Staatsfernsehen zeigt: der wie ein Kriegseinsatz inszenierte Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Reporter berichten, wie hier Desinfektionssprays, dort Schutzmasken und –anzüge produziert werden. Eine Großküche kocht Menüs für Krankenhausärzte. Es entstehen neue Krankenhäuser. Die Botschaft lautet: Russland ist gerüstet und geeint, um das Virus zu besiegen.

Tatsächlich erlebt das flächenmäßig größte Land der Erde bisher einen eher glimpflichen Verlauf der Corona-Krise. Am Montag waren es nach offiziellen Angaben mehr als 6.000 Infizierte – und knapp 50 Todesfälle wegen der Lungenkrankheit Covid-19.

Dann Bilderwechsel in den Hauptnachrichten im Ersten Kanal des Staatsfernsehens: Chaos und Tod durch das Virus im Ausland - vor allem in den USA. Wohl auch deshalb zeigte sich Putin großzügig und schickte Flugzeuge nach Italien, Serbien und in die USA – mit medizinischen Hilfsmitteln, Ausrüstung und teils auch Personal. Es sind diese Bilder, die in sozialen Netzwerken für Unmut sorgen, weil viele Russen sich auch selbst Hilfe wünschen.

Schon ein Einkauf auf dem berühmten Moskauer Kutusowski Prospekt in der Nähe des Regierungssitzes zeigt: keine Apotheke kann Schutzmasken anbieten – oder wirksame Desinfektionsmittel. In einem Lebensmittelladen der Kette Magnolia sitzt eine Kassiererin ohne Maske oder sonstigen Schutz. «Fragen Sie doch mal die Direktion», sagt sie auf die Frage, ob sie nicht besser geschützt sein sollte im Kontakt mit den vielen Kunden. Ein Handgel hat sie sich selbst gekauft – bei einem Monatslohn von wenigen hundert Euro.

Wenn russische Medien kritisch berichten, dann drohen harte Strafen, weil Behörden sie wegen «Falschnachrichten» verfolgen können. «Dabei lügen Machthaber ständig», sagte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny am Montag im Radiosender Echo Moskwy. Das Gesundheitssystem sei kaputt gespart worden in Putins Jahren an der Macht. Für die Propaganda in den Staatsmedien mit ihren «Fakes» seien Millionen da, die einfachen Bürger hätten das Nachsehen, kritisierte er.

Der Kremlchef hält sich schadlos in der Krise, wie Politologen meinen. Arbeit und schlechte Nachrichten delegiert Putin an Regierung und Gouverneure. In der schlimmsten Krise seit 30 Jahren trete Putin kaum in Erscheinung - abgesehen von zwei kurzen Fernseh-Ansprachen, bei denen er weder Trost noch Mitgefühl zeigte, wie die Denkfabrik Moskauer Carnegie Center bemerkte.

Viele Menschen fragten sich inzwischen, warum sie Putin nun per Verfassungsänderung ewig an der Macht halten sollten, wenn er nichts unternehme, um dem Volk in der schweren Zeit zu helfen. Der für das Überleben des Landes wichtige Ölpreis ist im Keller, der Rubel gegenüber den Leitwährungen Euro und Dollar auf Talfahrt. Nach 20 Jahren an der Macht wird 2020 zu Putins Schicksalsjahr.

«Für das Putin-System ist die schwerste Zeit seit seinem Bestehen gekommen», sagte Carnegie-Expertin Tatjana Stanowaja. «In kritischen Situationen werden vom Präsidenten Präsenz und Entschlossenheit erwartet.» Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machten das vor. «Distanz dagegen sieht wie Schwäche und Verlorenheit aus.» Der ganze Staatsapparat wirke orientierungslos. «Nach 20 Jahren igelt sich das Putin-System nun ein und isoliert sich von der Gesellschaft – wie von einem ansteckenden Virus.»

Auch der Politologe Alexander Kynew sieht schwere Fehler Putins. Es drohe eine Destabilisierung des ganzen Systems - und ein Scheitern seiner Pläne. Putin hatte wegen der Corona-Krise die Volksabstimmung über die größte Verfassungsänderung der Geschichte verschoben. Kynew ist überzeugt, dass die darin versprochenen sozialen Wohltaten nicht kommen. Das Volk werde der Änderung des Grundgesetzes wohl nicht zustimmen. In sozialen Netzwerken nimmt die Kritik an Putins Politik täglich zu.

Nicht nur in Moskau sind Spaziergänge oder Sport an der frischen Luft unter Strafandrohung verboten. Polizisten nahmen dieser Tage einen Mann fest, der vor seiner Wohnung seinen Hund ausführte. Sie stießen ihn mit Gewalt in einen Wagen. Der Hund blieb allein zurück, wie auf einem Video zu sehen war. Dabei hatte die Stadtregierung das Gassigehen eigentlich erlaubt. Seit Tagen meldet die Stadt immer wieder Verstöße gegen die Selbstisolation. Und viele Moskauer stellen sich darauf ein, dass die wegen ihrer Willkür berüchtigten Behörden die Geldbußen nun als ein neues Zusatzeinkommen entdecken.