Europa zwischen zwei „Dreiecken aus der Hölle“
Das Interview mit unseren Kollegen von Børsen dauert erst wenige Minuten, als Mujtaba Rahman direkt zu seiner Hauptthese kommt:
„Europa ist aus meiner Sicht zwischen zwei Dreiecken aus der Hölle gefangen.“
Das eine Dreieck ist geopolitisch: Die USA ziehen sich aus ihrer Rolle als Garant für Europas Sicherheit zurück, während ein imperialistisches Russland und ein konfrontatives China den Druck erhöhen.
Das andere Dreieck ist innenpolitisch: schwache politische Führungspersönlichkeiten, angespannte Staatsfinanzen und starke populistische Parteien in vielen europäischen Ländern.
„Zusammen ergeben diese beiden Dreiecke ein extrem herausforderndes Umfeld“, sagt Rahman.
Seine Einschätzung der USA dürfte einige überraschen: Obwohl Präsident Trump unberechenbar ist und die Nachrichtenlage prägt, gibt es Anzeichen dafür, dass sich das Verhältnis zwischen Europa und den USA stabilisiert.
Mujtaba Rahman hebt hervor, dass ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA zustande gekommen ist. Zwar gibt es laufend Kontroversen und das Verhältnis könnte wesentlich besser sein, doch es scheint beherrschbar. Es gibt keine Anzeichen für eine größere Eskalation in nächster Zeit.
„Das Verhältnis zu den USA entwickelt sich tatsächlich zum stabileren Teil von Europas Umfeld. China und Russland haben dagegen klare Anreize für Eskalation und Konfrontation statt für Kompromisse.“
Es gibt allerdings ein Aber: Denn der Streit über die Zukunft Grönlands bleibt gefährlich und potenziell explosiv. Darauf kommen wir noch zurück.
Als Managing Director für Europa beim Analysehaus Eurasia Group ist Mujtaba Rahman ein anerkannter Experte, der die europäische Politik und Europas Rolle in der Welt genau verfolgt. Vereinbart wurde ein Videointerview über die kommende geopolitische Saison.
Obwohl sowohl in London als auch in Kopenhagen die Sonne scheint, wird es vor allem um dunkle Bedrohungen für Europa gehen. Ebenso geht es darum, wie der Kontinent ausgerechnet dann, wenn Zusammenhalt am dringendsten benötigt wird, durch eine Reihe von Wahlen gelähmt werden könnte. Die französische Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr ist dabei der mit Abstand wichtigste Unsicherheitsfaktor.
China und Russland verschärfen den Druck
Ein Konflikt, der bereits schwelt, ist das schwierige Handelsverhältnis zwischen der EU und China.
Mujtaba Rahman verweist auf den G7-Gipfel in Frankreich im Juni und den anschließenden EU-Gipfel, auf dem die Staats- und Regierungschefs eine sogenannte „strategische Debatte über globale makroökonomische Ungleichgewichte“ führten.
Schriftliche Schlussfolgerungen aus dieser Debatte gab es nicht. Doch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen griff das Thema bei ihrer abschließenden Pressekonferenz auf.
Dabei nannte sie China ausdrücklich und zeichnete ein düsteres Bild:
Innerhalb von fünf Jahren sind die Importe aus China in die EU um 45 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr erreichte das Handelsdefizit der EU gegenüber China mit 360 Milliarden Euro einen Rekordwert. Das entspricht fast einer Milliarde Euro pro Tag. Zum ersten Mal verzeichneten alle 27 EU-Staaten ein Handelsdefizit.
„Es geht nicht nur um billige Importwaren. Wir sehen Überkapazitäten, die unsere eigene industrielle Basis aushöhlen. Und das ist schlicht nicht tragfähig“, sagte Ursula von der Leyen.
Sie stellte klar, dass der EU Instrumente zur Verfügung stehen. Nun müsse man beginnen, diese Instrumente „proaktiver und strategischer“ einzusetzen. Gleichzeitig kündigte sie an, dass an der Entwicklung neuer Instrumente gearbeitet werde.
Mujtaba Rahman zufolge könnte die Kommission bereits innerhalb weniger Monate Initiativen vorlegen. Er erwartet außerdem, dass die Debatte beim nächsten EU-Gipfel im Oktober erneut auf die Tagesordnung kommt.
Nur Spanien hat sich bislang ausdrücklich als Gegner eines härteren Kurses gegenüber China positioniert. Doch der amtierende Ministerpräsident Sánchez dürfte nach Rahmans Einschätzung die nächste Wahl 2027 verlieren. Die Schlussfolgerung ist deshalb eindeutig:
„Die beiden Seiten sind auf Kollisionskurs festgefahren. Ich glaube, Europa ist zu dem Schluss gekommen, dass China nicht unter fairen Bedingungen konkurriert. Jetzt lautet die Frage: Wie reagieren wir und wie weit sind wir bereit zu gehen?“
In China sei man zu einer anderen Schlussfolgerung gelangt. Dort herrsche die Ansicht vor, Europa versuche, das chinesische Wachstum einzudämmen, sagt Rahman.
„China wird den Forderungen Europas nicht nachgeben. Es wird seine staatlichen Subventionen nicht einstellen, auf die Steuerung des Wechselkurses nicht verzichten und auch nicht davon absehen, seine Überkapazitäten zu exportieren. Kurz gesagt: China wird sein Wachstumsmodell nicht aufgeben.“
Doch auch die Europäer werden ihre Agenda einer stärkeren Industriepolitik und einer größeren wirtschaftlichen Sicherheit nicht aufgeben, prognostiziert er.
„Jedes Mal, wenn Europa einen Schritt unternimmt, um seine Abhängigkeit zu verringern, wird eine chinesische Gegenreaktion folgen. Das stärkt wiederum in Brüssel das Argument dafür, noch weiter zu gehen. Wir bewegen uns in eine Spirale aus Aktion und Gegenreaktion.“
Die Chinesen wirkten „selbstzufrieden und arrogant“, sagt Rahman.
„Nachdem sie den Handelskrieg gegen die USA gewonnen haben, glauben sie, auch die EU schlagen zu können, weil Europa schwächer, gespaltener und fragmentierter ist“, sagt er und räumt ein, dass darin "ein Körnchen Wahrheit" liege.
„Ich glaube aber nicht, dass sie die Stimmung richtig einschätzen. Die Haltung in der EU hat sich verändert.“
Was ist passiert?
„Die Auswirkungen des chinesischen Handelns sind systemisch. Sie betreffen sämtliche Branchen und sämtliche Länder. Und die Lage stabilisiert sich nicht. Im Gegenteil, sie scheint sich weiter zu verschlechtern.“
Selbst in Deutschland, das früher äußerst vorsichtig vorgegangen sei, habe sich die Stimmung verändert, sagt er. Unter anderem verweist er auf die deutlichen Signale von Bundeskanzler Merz im Sommer zur chinesischen Währungsmanipulation.
„Auch die deutsche Automobilindustrie beginnt, schärfere Signale zu senden“, fügt er hinzu.
Es werde Verhandlungen und Versuche geben, Lösungen zu finden. Doch diese würden scheitern, erwartet Rahman.
„Das kann den Konflikt möglicherweise verzögern, aber nicht verhindern. Denn er ist struktureller Natur. Keine der beiden Seiten ist bereit, bei den Punkten nachzugeben, die für die jeweils andere Seite am wichtigsten sind.“
Der Blick richtet sich nun nach Moskau, wo das Regime von Präsident Putin zunehmend unter Druck zu geraten scheint und gerade deshalb noch gefährlicher werden könnte.
„Im Kreml dürfte man zu dem Schluss kommen, dass die beste Möglichkeit darin besteht, den Krieg zu beenden, möglichst zu den eigenen Bedingungen. Um das erreichen zu können, muss Russland eskalieren.“
Die russische Regierung steht vor einer massiven fiskalpolitischen Herausforderung, stellt Mujtaba Rahman fest.
„Sie können die Grenzen, die sie sich für das diesjährige Defizit gesetzt haben, nicht einhalten. Es werden zusätzlich umgerechnet rund 20,1 bis 30,2 Milliarden Euro benötigt.“
Wie kann Putin seine Ziele an der Front erreichen und zugleich die Staatsausgaben kontrollieren, fragt Rahman rhetorisch und gibt selbst die Antwort:
„Das ist die zentrale Frage, mit der der Kreml ringt. Und es gibt keine offensichtlichen Antworten.“
Die öffentlichen Ausgaben könnten gekürzt werden, doch auch dabei gebe es Grenzen. Ebenso schwierig sei es, die Steuern weiter zu erhöhen, weil sich die zivile Wirtschaft nahe an einer Rezession befinde, sagt er.
Im Juli musste die russische Regierung eine geplante Anleiheauktion absagen, weil die Finanzierung zu teuer wurde. Rahman weist außerdem darauf hin, dass die Zentralbank ihre Zinssenkungen verlangsamen musste, um die Inflation zu bekämpfen.
„Sie können nicht so viel sparen, wie sie müssten. Sie können die Steuern nicht so stark erhöhen, wie sie es gerne würden. Und sie können nicht so viel Geld aufnehmen, wie sie möchten. Wie wollen sie den Krieg finanzieren?“
Nach einer Eskalation im Herbst und Winter erwartet die Eurasia Group im Laufe des Jahres 2027 einen Waffenstillstand. Zumindest einen teilweisen.
„Sie müssen eskalieren, um entweder zu gewinnen oder zumindest zu versuchen, sich eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen, wenn sie an den Verhandlungstisch kommen“, sagt er und zählt auf, was das bedeuten könnte:
„Sie werden versuchen, die ukrainische Wirtschaft zu brechen, die Moral der Bevölkerung zu brechen und die zivile Infrastruktur zu zerstören. Und sie werden versuchen, Präsident Selenskyj zu untergraben.“
Russland habe Rahman zufolge ein eindeutiges Interesse daran, die europäischen Staaten dazu zu bringen, ihr Geld für die eigene Verteidigung statt für die Ukraine auszugeben.
Er verweist auf den Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne an einem Flughafen bei Leipzig im Sommer. Russland steht im Verdacht, dahinterzustehen.
„Man stelle sich vor, jemand wäre verletzt worden. Das Risiko wächst, dass einer dieser hybriden Angriffe zu zivilen Opfern führt. Das könnte eine europäische, westliche oder Nato-Reaktion auslösen. Die Situation könnte dann schnell außer Kontrolle geraten.“
Grönland und Frankreich werden zum Stresstest
Nun richtet sich der Blick nach Norden. Denn der Streit über die Zukunft Grönlands bleibt eine große und ungelöste Herausforderung, warnt Rahman.
Seit Januar verhandeln Dänemark, Grönland und die USA in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe. Nur sehr wenige Informationen sind bislang nach außen gedrungen.
„Es gibt Themen, von denen Kommentatoren glauben zu wissen, dass darüber verhandelt wird: Luftverteidigung, amerikanische Stützpunkte, Bewegungsfreiheit für die USA und ein Tiefseehafen“, sagt Mujtaba Rahman.
Dann fügt er hinzu:
„Ich vermute allerdings, dass das nicht das ist, worüber sie sprechen.“
Die „große amerikanische Sorge“ betreffe vermutlich das Risiko, dass Grönland sich eines Tages für die Unabhängigkeit entscheidet, sagt er.
„In diesem Szenario glauben die Amerikaner, dass dies ihre Sicherheit und ihre Fähigkeit beeinträchtigen würde, russischen und chinesischen Bedrohungen in der Arktis entgegenzutreten.“
Ob diese Sorge berechtigt sei, könne „diskutiert werden“, sagt er.
„Das bedeutet aber, dass es schwierig ist, einen möglichen Kompromiss zwischen den drei Parteien zu erkennen, der gleichzeitig die roten Linien Dänemarks und Grönlands bei Souveränität, Selbstbestimmung und territorialer Integrität respektiert.“
Grönland kann nicht versprechen, niemals unabhängig zu werden?
„Genau. Entweder gibt es also überhaupt keinen möglichen Kompromiss oder der Spielraum dafür ist unglaublich klein.“
Wenn die amerikanischen Verhandlungsführer Trump eines Tages ihre Ergebnisse vorlegen müssen, bestehe die Gefahr, dass sie „nichts vorzuweisen haben, gerade weil es keinen oder nur einen unglaublich schmalen Spielraum für eine Einigung gibt“, sagt er.
„Ich glaube nicht, dass Trump dann sagt: Dann marschieren wir ein. Es besteht aber das Risiko, dass seine Gegenreaktion die Nato oder die EU insgesamt trifft. Deshalb trägt Dänemark derzeit eine große Verantwortung.“
Es sei keineswegs sicher, dass es überhaupt möglich sei, Trump zufriedenzustellen, betont Rahman.
„Vielleicht ist das eigentliche Ziel zynischer: die USA auf der Landkarte größer zu machen. Vielleicht will er Grönland weiterhin besitzen. In diesem Sinne ist die Frage nach der Zukunft Grönlands extrem schwierig. Das Risiko wird mit Sicherheit unterschätzt.“
Wir haben bereits gesehen, dass Trump bereit ist, unterschiedliche Themen miteinander zu verknüpfen: Tech-Regulierung, Unterstützung für die Ukraine, Grönland. Es kann praktisch alles sein?
„Ja, genau. Das ist ein Problem, das jederzeit wieder auftauchen kann. Das haben wir auch beim Nato-Gipfel im Juli gesehen. Rund um Grönland besteht eindeutig ein erhebliches Risiko.“
Eine Sache sind die Bedrohungen von außen. Doch in einer Zeit, in der Europa dringend Stärke und Zusammenhalt benötigt, droht auch im Inneren ein Bruch.
Bei der französischen Präsidentschaftswahl im April und Mai 2027 ist der große Star der politischen Rechten, Marine Le Pen, nicht die Favoritin. Sie ist jedoch eine starke Herausforderin, sagt Mujtaba Rahman.
„Sie kann gewinnen. Ein Sieg Le Pens ist durchaus möglich.“
Dass der Kandidat der Mitte, Édouard Philippe, gewählt wird, ist derzeit das Hauptszenario der Eurasia Group. Doch „der Abstand zwischen ihnen ist gering“.
Mujtaba Rahman findet kaum Worte dafür, welche Bedeutung diese Wahl bekommen könnte.
„Es ist die wichtigste französische Wahl seit dem Zweiten Weltkrieg, die wichtigste Wahl in Europa im kommenden Jahr und möglicherweise sogar in der ganzen Welt. Jede Diskussion über Europas strategische Autonomie wird beendet sein, wenn Le Pen die Präsidentschaft gewinnt.“
Im Juli entschied ein Berufungsgericht, dass Le Pen kandidieren darf, obwohl sie wegen des Missbrauchs von EU-Geldern verurteilt wurde. Möglicherweise wird sie mit einer elektronischen Fußfessel zur Präsidentschaftswahl antreten.
Die Unsicherheit bleibt bestehen, weil sie Berufung eingelegt hat. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass ihr Parteikollege Jordan Bardella kandidiert. Bis auf Weiteres müsse man jedoch davon ausgehen, dass Le Pen Kandidatin sein werde, sagt Rahman.
„Sie ist ein Problem, weil sie politisch stärker ist als Bardella.“
Auch das politische Programm Marine Le Pens würde einen größeren Umbruch bedeuten als das Bardellas, meint er.
In der politischen Mitte ist es zugleich entscheidend, dass sich die Kandidaten auf eine Lösung einigen. Denn im französischen Wahlsystem erreichen nur die beiden bestplatzierten Kandidaten die zweite Runde.
„Die politische Mitte muss sich hinter einem einzigen Kandidaten versammeln, der Le Pen entgegentreten kann. Andernfalls teilen sie die Stimmen der Mitte untereinander auf und könnten am Ende dem linken Kandidaten Mélenchon den Weg freimachen. In dieser Situation gewinnt Le Pen.“
Die Folgen könnten enorm sein, sagt Rahman.
„Le Pen lehnt die multilaterale Architektur der EU ab. Sie glaubt nicht an einen starken Binnenmarkt. Sie glaubt nicht an gemeinsames Handeln in der Verteidigungspolitik. Sie glaubt nicht an Frankreichs Rolle in der Nato-Kommandostruktur. Sie sympathisiert mit Russland. Sie wäre bereit, den Weg der Ukraine in die EU zu untergraben. Und vieles mehr.“
Kann sie nicht zu einer neuen Version der italienischen Ministerpräsidentin Meloni werden, die sich gemäßigter und pragmatischer gezeigt hat, als viele erwartet hatten?
„Sie ist ideologischer und politisch kampferprobter“, antwortet Rahman.
Neben der französischen Wahl stehen 2027 auch in großen EU-Staaten wie Spanien, Polen und Italien Wahlen an.
„Europa gerät in eine Art politischen Winterschlaf. Nichts kann sich bewegen, weil in vier großen Volkswirtschaften Wahlen stattfinden. Gleichzeitig wird es schwieriger, den Zusammenhalt aufrechtzuerhalten, der notwendig ist, um Russland und China entgegenzutreten.“
Für Deutschland sind diese geopolitischen Risiken besonders relevant. Als größte Volkswirtschaft der EU und führende Industrienation ist die Bundesrepublik unmittelbar von einem härteren wirtschaftspolitischen Konflikt mit China betroffen. Gerade die Automobilindustrie, der Maschinenbau und die Chemieindustrie sind eng mit dem chinesischen Markt verflochten. Gleichzeitig verlangt die russische Bedrohung höhere Verteidigungsausgaben und eine anhaltende Unterstützung der Ukraine. Hinzu kommt, dass eine mögliche Präsidentschaft Marine Le Pens die deutsch-französische Zusammenarbeit und damit einen der wichtigsten politischen Motoren der Europäischen Union erheblich schwächen könnte.
Das Fazit fällt entsprechend düster aus: Europas Probleme entstehen nicht aus einer einzelnen Krise, sondern aus mehreren Konflikten, die sich gegenseitig verstärken. China erhöht den wirtschaftlichen Druck, Russland setzt auf militärische und hybride Eskalation, der Streit um Grönland birgt neue Spannungen im transatlantischen Verhältnis und wichtige Wahlen könnten Europas politische Handlungsfähigkeit lähmen. Genau in einer Phase, in der Geschlossenheit besonders wichtig wäre, wächst damit die Gefahr, dass Europa außenpolitisch unter Druck gerät und innenpolitisch an Handlungsfähigkeit verliert.
