Top-Meldung
Zweieinhalb Monate nach Beginn des harten Corona-Lockdowns ist es nach Auffassung einer großen Mehrheit der Deutschen Zeit für Lockerungen. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zufolge sind nur noch gut ein Drittel für eine Beibehaltung (26 Prozent) oder Verschärfung (9 Prozent) der geltenden Einschränkungen. 43 Prozent meinen dagegen, der Lockdown sollte bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Mittwoch weiter gelockert werden. 17 Prozent sind sogar für eine komplette Rückkehr zur Normalität. 5 Prozent machten keine Angaben.
Zum ersten Mal seit Beginn des harten Lockdowns Mitte Dezember gibt es damit in den alle zwei bis vier Wochen durchgeführten YouGov-Umfragen eine Mehrheit für Lockerungen. Anfangs standen noch fast drei Viertel (73 Prozent) hinter den Maßnahmen von Bund und Ländern, zu denen die Schließung von Geschäften, Schulen, Restaurants und Hotels sowie das Verbot von Kultur- und Sportveranstaltungen mit Zuschauern gehören. Anfang Januar waren noch fast zwei Drittel (65 Prozent) für eine Beibehaltung oder Verschärfung der Maßnahmen. Vor der letzten Bund-Länder-Konferenz am 10. Februar war es dann nur noch die Hälfte der Befragten, inzwischen liegt der Anteil bei 35 Prozent.
Bund und Länder hatten zuletzt am 10. Februar eine Verlängerung des harten Lockdowns beschlossen. Schulen und Kitas wurden danach zum Teil wieder geöffnet an diesem Montag folgen die Friseure. Der überwiegende Teil der Maßnahmen blieb aber bestehen.
Die Skepsis gegenüber den Einschränkungen überwiegt inzwischen bei den Anhängern aller im Bundestag vertretenen Partei. Am größten ist der Wunsch nach Lockerung bei den Wählern der AfD (72 Prozent) und FDP (67 Prozent). Dahinter folgen die Anhänger der Linken (58 Prozent), der CDU/CSU (57 Prozent), der SPD (54 Prozent) und der Grünen (49 Prozent).
Liveticker
17.49 Uhr - Die Zahl der weltweiten Neuinfektionen steigt nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum ersten Mal seit sieben Wochen wieder. Die Zunahme sei "enttäuschend, aber nicht überraschend", sagt WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus.
17.43 Uhr - Rund 20,3 Millionen Menschen haben in Großbritannien eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. Das geht aus offiziellen Daten hervor. In Großbritannien leben rund 66 Millionen Menschen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 5455 neue Positiv-Tests gemeldet nach 6035 einen Tag zuvor. Weitere 104 Menschen starben die positiv getestet wurden.
17.34 Uhr - Israel erwägt den Kauf von 36 Millionen Covid-19- Auffrischungsimpfungen. Das gibt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekannt. Das wäre drei Mal so viel wie das Land bereits erworben hat. Die Dosen würden für den Fall gelagert, dass Auffrischungsimpfungen im späteren Jahresverlauf benötigt würden. Wissenschaftler haben die Möglichkeit von regelmäßigen Auffrischungsimpfungen angeregt, um mit den Coronavirus-Mutationen fertig zu werden.
17.01 Uhr - 62 Prozent der Russen wollen sich einer Umfrage zufolge nicht mit dem heimischen Vakzin Sputnik V impfen lassen. Am meisten Widerstand gibt es in der Gruppe der 18- bis 24-Jährigen, wie die Befragung durch das Meinungsforschungsinstitut Levada Center ergibt. Als Grund werden demnach vor allem mögliche Nebenwirkungen genannt. Ferner äußern 64 Prozent der Befragten die Einschätzung, dass das neue Coronavirus künstlich hergestellt worden sei als biologische Waffe.
15.51 Uhr - Italiens Ministerpräsident Mario Draghi tauscht den Sonderbeauftragten des Landes für die Pandemie aus. Domenico Arcuri werde ersetzt durch den Armee-General Francesco Paolo Figliuolo, teilt Draghis Büro mit. Der Neue ist seit 2018 Hauptverantwortlicher für logistische Fragen der Armee. Mit dem Schritt dürfte die Hoffnung verbunden sein, mehr Tempo in die Impfkampagne zu bekommen.
14.43 Uhr - Die Zahl der Nutzer der Corona-Warn-App steigt nach Angaben der Bundesregierung weiter. Die App sei mittlerweile 25,8 Millionen Mal heruntergeladen worden, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. 97 Prozent der niedergelassenen Labore seien an die App angeschlossen, fast 9,4 Millionen Testergebnisse seien direkt an die App übermittelt worden und fast 263.000 Anwender hätten ihr positives Testergebnis über die App geteilt. "Das alleine zeigt schon, wie nützlich sie ist", betont Seibert.
14.31 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensivpatienten steigt wieder leicht. Nach Angaben des Divi-Melderegisters waren es am Mittag 2862 Patienten. Am Vortag waren es 2834.
14.26 Uhr - Die Bundesregierung weist die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zurück, dass der Impfstoff von Astrazeneca für alle freigegeben werden sollte. Ein Regierungssprecher betont zudem, dass es ganz unterschiedliche Gründe gebe, wieso noch nicht alle Impfdosen verimpft seien. Das Gesundheitsministerium erklärt, dass es genug Personen in den Prioritätengruppen gebe, die zuerst geimpft werden sollten und auch geimpft werden wollten. Ein Sprecher lehnt zudem die Forderung Sachsens ab, dass die Grenzregionen jetzt bevorzugt und komplett durchgeimpft werden sollten.
14.18 Uhr - Regierungssprecher Steffen Seibert spricht trotz steigender Infektionszahlen von einer "Phase der Hoffnung". Er verweist auf die sinkende Inzidenz bei Älteren sowie zunehmend mehr Impfungen und Tests. Vorsicht sei trotzdem weiter geboten. "Es darf nicht eine Phase der Sorglosigkeit sein." Ziel sei es, Lockerungen von den Corona-Einschränkungen hinzubekommen, ohne diese später zurücknehmen zu müssen.
14.07 Uhr - Die Grünen-Parteispitze sieht keinen Spielraum für große Öffnungsschritte. Die Ministerpräsidentenkonferenz müsse sich in Erinnerung rufen, warum sie den Schwellenwert für weitere Lockerungen auf 35 Neuinfektionen pro Woche bei 100.000 Einwohnern gesenkt habe, sagt Parteichef Robert Habeck. Daher könnten "Lockerungen nur sehr regional und sehr vorsichtig" in Aussicht gestellt werden.
13.38 Uhr - "Oberhalb einer Inzidenz von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner eines Bundeslandes, eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt sind Lockerungen zulässig, wenn sie in Verbindung mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen im Einzelfall vertretbar sind", heißt es laut "Handelsblatt" in einem Papier von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. "Das Erreichen einer generellen bundesweiten oder regionalen Inzidenz von 35 oder darunter wird unter der Voraussetzung der zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen derzeit nicht für erforderlich gehalten."
13.25 - Uhr - Die italienische Wirtschaft ist 2020 wegen der Virus-Pandemie massiv eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt sank um 8,9 Prozent und damit einen Tick stärker als zunächst angenommen, teilt das nationale Statistikamt Istat mit. Das Staatsdefizit liegt bei 9,5 Prozent. Die Regierung hatte hier mit einem Haushaltsloch von 10,8 Prozent gerechnet. Der relative Schuldenberg - die Schulden im Verhältnis zur Wirtschaftskraft - steigt auf 155,6 (2019: 134,6) Prozent. Dies ist nach Griechenland der höchste Wert in der Euro-Zone.
13.20 Uhr - Einen Tag nach der Notfallzulassung für den Impfstoff von Johnson & Johnson in den USA stellt das Unternehmen eine rasche Versorgung mit dem Vakzin in Aussicht. Die Amerikaner sollten das Mittel in den kommenden 24 bis 48 Stunden erhalten, sagt Konzernchef Alex Gorsky dem Sender NBC. In dieser Woche würden wie angekündigt vier Millionen, bis Juni dann 100 Millionen Dosen zur Verfügung gestellt werden. Das Unternehmen sei dafür im Zeitplan.
13.15 Uhr - Die Debatte um Schnelltests zugunsten von Lockerungen der Corona-Einschränkungen ist für den Handel derzeit ein schwieriges Thema, sagt Präsident Josef Sanktjohanser vom Branchenverband HDE. Dies sei zwar positiv für Läden, die derzeit geschlossen seien. Wenn aber Geschäfte wie im Lebensmittelhandel, Drogerien oder Baumärkte, die bereits geöffnet seien, auch Schnelltests für Kunden einsetzen müssten, "wäre das ein absoluter Rückschritt für die Freizügigkeit". Schnelltests müssten freiwillig sein und der unternehmerischen Selbstbestimmung unterliegen.
12.59 Uhr - In Israel hat das Oberste Gericht der Regierung die pauschale Nutzung der Handy-Ortung von Coronavirus-Infizierten untersagt. Die Maßnahme sei ein schwerer Verstoß gegen die bürgerlichen Freiheiten, erklärt das Gericht. Es sei zu befürchten, dass die als vorübergehende Notmaßnahme eingeführte Handyortung allmählich zur Dauereinrichtung werde. Das Gericht gab der Regierung bis zum 14. März Zeit, den wahllosen Einsatz der Überwachung zu beenden und ihn auf bestätigte Coronavirus-Infizierte zu beschränken, die eine epidemiologische Befragung verweigerten. Zur Pandemie-Eindämmung hat der Geheimdienst Schin Bet die Überwachungstechnologie seit März 2020 eingesetzt. Dabei wurden zur Kontaktermittlung Standorte von Infizierten mit Handydaten anderer Personen in der Nähe abgeglichen. Bürgerrechtsgruppen zogen dagegen vor Gericht.
12.21 Uhr - Die finnische Regierung erklärt den Notstand als Folge des starken Anstiegs von Infektionen mit Mutanten des Coronavirus. Damit hat die Regierung das Recht, Restaurants zu schließen und andere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Erregers zu ergreifen. Finnland ist von allen europäischen Ländern bislang am geringsten von der Pandemie betroffen. Bislang wurden 58.064 Infektionen gezählt und 742 Todesfälle verzeichnet.
10.58 Uhr - Nach CSU-Chef Markus Söder hat auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die EU scharf für ihre Impfstoff-Zulassungspraxis kritisiert. "Es ist mir unbegreiflich, dass die europäische Arzneimittelagentur sich noch weitere zwei Wochen Zeit lassen will, um eine Zulassung des Impfstoffs von Johnson & Johnson zu prüfen", teilt der SPD-Politiker mit. Er verweist darauf, dass der Impfstoff in den USA bereits am Wochenende im Rahmen einer Notzulassung freigegeben wurde. "Warum kann in Europa der zuständige Ausschuss erst Mitte März eine Empfehlung abgeben?", fragt Weil und fordert eine schnellere Entscheidung. Der Impfstoff des US-Pharmakonzerns sei auch deshalb vielversprechend, "weil er nur einmal verimpft werden muss".
10.45 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der EU eine schnellere Zulassung von Impfstoffen. Derzeit werde in der EU "alles zugelassen, was woanders schon zugelassen wurde - nur viel später", sagt der CSU-Chef. "Damit verlieren wir Impfgeschwindigkeit", kritisiert er. Dies sei die "Verzögerung von Freiheit" und bedeute "geringere Chancen auf wirtschaftlichen Erfolg".
10.32 Uhr - Syrien beginnt mit der Impfung von Helfern, die in den Isolationszentren des Landes an vorderster Linie mit Erkrankten arbeiten. Details lässt das Gesundheitsministerium aber offen. So ist nicht klar, welcher Impfstoff eingesetzt wird und welche Menge. Am Donnerstag hatte die Regierung erklärt, sie habe das Vakzin von "einem befreundeten Staat" bekommen. Insidern zufolge könnten damit China oder Russland gemeint sein. Den Angaben zufolge ist die Zahl der Neuinfektionen in Syrien zuletzt gestiegen.
10.30 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert Gesundheitsminister Jens Spahn auf, sofort die Verimpfung von AstraZeneca-Dosen über Hausärzte möglich zu machen. "Wir müssen jetzt mehr Tempo machen", sagt der CSU-Chef. AstraZeneca sollte allen zur Verfügung gestellt werden - neben den Hausärzten auch Betriebs- und Schulärzten.
10.28 Uhr - Indiens Ministerpräsident Narendra Modi lässt sich die erste Einheit des heimischen Impfstoffes Covaxin spritzen. Damit fällt auch der Startschuss für die geplante massive Ausweitung der Impfkampagne. Bislang wurden zwölf Millionen Inder geimpft, vor allem Mitarbeiter des Gesundheitswesens. Bis August sollen 300 Millionen der 1,34 Milliarden Einwohner immunisiert werden. Neben Covaxin soll auch das Vakzin von AstraZeneca weiter genutzt werden.
10.22 Uhr - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schlägt in den Grenzregion die Impfung aller Erwachsenen über 18 Jahre vor. Dies sei ein effektives Mittel zur Corona-Bekämpfung, sagt der CDU-Politiker. Zum einen seien die Menschen in den Grenzregionen zu Tschechien am meisten gefährdet. Zum anderen könnten die Geimpften dann auch das Corona-Virus nicht an andere weitergeben. Über diese Frage müsse in der Bund-Länder-Runde am Mittwoch gesprochen werden.
10.20 Uhr - Der Spielwarenverband fordert zusammen mit Unternehmen der Branche eine sofortige Öffnung der Läden. "Die bestehenden Betriebsschließungen sind unverhältnismäßig", heißt es in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Länder. Es bestehe keine erhöhte Infektionsgefahr im Einzelhandel. Und der wirtschaftliche Schaden nach Monaten des Lockdowns sei immens: "In den letzten Monaten hatten die stationären Spielwaren-Einzelhändler Einnahmeverluste von insgesamt über zwei Milliarden Euro zu verzeichnen", so eine Schätzung.
10.05 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert zusätzliche Impfstoffdosen von der EU und der Bundesregierung für Corona-Hotspots. Damit könne man die Pandemie effektiver bekämpfen, sagt der CSU-Chef. Bayern und Sachsen würden deswegen ihrerseits Tschechien Schnelltests und Impfdosen abgeben. Tschechien wolle damit etwa Pendler impfen, was auch wiederum die Lage in Deutschland verbessern würde.
09.45 Uhr - Die EU-Kommission will noch im März einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines digitalen Impfpasses vorlegen. Dies kündigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Video-Konferenz mit deutschen Unionspolitikern an.
07.31 Uhr - Grünen-Chef Robert Habeck fordert einem Medienbericht zufolge, jedem Bürger zwei Schnelltests pro Woche zu ermöglichen. Er regt an, diese Schnelltests mit Impfungen und dem Nachweis von Immunität gleichzustellen. Damit könnte die Ungleichbehandlung von Geimpften und Nichtgeimpften vermieden werden, schreibt der "Spiegel" unter Berufung auf ein von Habeck mit erarbeitetes Konzept für Alternativen zum Lockdown. Der Grünen-Chef warnt vor gesellschaftlichen Konflikten, wenn Gerichte die Entscheidung darüber fällten, wer wen besuchen könne.
07.15 Uhr - Die neue Vorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, wirft der Union "massives Impfversagen" vor. Die Bundesländer warteten auf die Zuteilung von Impfstoffen durch den Bund, sagt sie in der ARD. Sie fordert, der Impfstoff des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca müsse schnell für weitere Bevölkerungsgruppen freigegeben werden. Zudem müssten mehr Impfkapazitäten geschaffen werden. "Warum sollten auch nicht wir bei Ikea impfen können?" Dafür sei aber eine Verordnung der Bundesregierung nötig.
05.32 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 4732 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Mit 60 neuen Todesfällen steigt die Gesamtzahl auf 70.105. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt im Vergleich zum Vortag auf 65,8 von 63,8 Fällen pro 100.000 Einwohner. Insgesamt wurden in Deutschland bisher mehr als 2,44 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.
04.55 Uhr - "Der Handel muss am 8. März wieder öffnen", sagt Heinrich Deichmann, Chef des Verwaltungsrats von Europas größtem Schuheinzelhändler dem Handelsblatt. Dem Handel gehe es, abgesehen vom Lebensmittel- und Onlinehandel, "dramatisch schlecht". 50.000 Händler und 250.000 Arbeitsplätze seien in Gefahr. Führende Handelsunternehmen wie Deichmann, Kik und Thalia haben daher ein Sieben-Punkte-Konzept für sichere Öffnung entwickelt. Das Papier, aus dem die Zeitung berichtet, sehe einheitliche Zugangsbeschränkungen für die Läden, Abstandsregelungen, umfangreiche Hygienemaßnahmen, sowie strikte Kontrollen vor. Diskutiert werde auch eine Kontaktnachverfolgung mittels einer App.
01.45 Uhr - Die ersten Dosen des in den USA neu zugelassenen Impfstoffs von Johnson & Johnson sollen in den Vereinigten Staaten nun am Dienstag ausgeliefert werden. Bundesbeamte würden eine gerechte Verteilung überwachen, erklärt ein Regierungsvertreter. Zuvor hieß es, das Vakzin könne bereits am Sonntag oder Montag ausgegeben werden.
00.25 Uhr - In Großbritannien soll laut einem Bericht des "Telegraph" in diesem Monat mit dem Impfen von Menschen begonnen werden, die über 40 Jahre als sind. In Kürze würden die letzten Einladungen an diejenigen versendet, die über 60 seien.
00.11 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) macht den Bundesbürgern Hoffnungen auf Urlaubsreisen im Sommer. "Im Sommer werden zig Millionen geimpft sein, und das kann ja nicht konsequenzenlos bleiben", sagt der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat in einer Online-Talkshow der "Bild"-Zeitung". Es bestehe "berechtigte Hoffung, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können".
00.01 Uhr - Angesichts künftiger Schnelltest-Möglichkeiten fordert Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) einen Strategiewechsel in der deutschen Corona-Politik. "Ich bestehe darauf, dass wir am Mittwoch eine Öffnungsperspektive konkret formulieren", sagt der Kanzlerkandidat der SPD im Politiktalk der Zeitung "Bild". Die Möglichkeiten von Schnelltests müssten "aktiv für eine Öffnungsstrategie" genutzt werden. Testen sei "ein Teil des Wegs aus dem Lockdown." Mit den Testmöglichkeiten seien seiner Meinung nach die Inzidenzwerte von 35 und 50 künftig nicht mehr als alleiniger Maßstab für Lockerungen zu sehen.
