SPD rutscht weiter in den Keller: Klingbeil verteidigt seinen Kurs
SPD-Chef Lars Klingbeil hat angesichts schwacher Umfragewerte und interner Kritik für den Kurs seiner Partei in der schwarz-roten Bundesregierung geworben. "Wir alle machen uns Gedanken, wie wir stärker werden können", sagte der Vizekanzler bei einer Veranstaltung der rheinland-pfälzischen SPD in Haßloch. Es gehe dabei aber gerade nicht um Sonderparteitage. "Es geht um die Frage, die wir uns alle in fünf oder zehn Jahren beantworten müssen: Was haben wir eigentlich damals gemacht, als die Rechtsextremen in Deutschland die Macht übernehmen wollten?"
Klingbeil argumentierte: "Wir müssen Kompromisse machen, liebe Leute." Dabei gelte es, etwa bei Gesundheit, Rente und Steuern hart zu ringen. «Am Status quo festzuhalten, ist keine Möglichkeit», betonte der SPD-Chef und fügte hinzu: «Wenn du seit viereinhalb Jahren kein Wirtschaftswachstum hast, wenn die Vertreter der Gewerkschaften aus der Industrie vor dir stehen und sagen, bei uns werden Tausende Arbeitsplätze abgebaut, da kannst du dich als Sozi nicht zurücklehnen und sagen, wir machen nix.»
Populisten sollen nicht profitieren
Für ihn sei das Entscheidende, dass die demokratische Mitte zeige: «Wir bringen unser Land auf Vordermann, und wir zerstreiten uns nicht so, dass am Ende die, die es mit Deutschland nicht gut meinen, die unser Land kaputt machen wollen, die Populisten, die Spalter, die Hetzer, dass die am Ende davon profitieren.» Klingbeil stellte heraus, die SPD könne stolz auf durchgesetzte Vorhaben wie die Stabilisierung des Rentenniveaus, Tarifpflicht für öffentliche Aufträge und das Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur sein.
An der SPD-Basis waren Rufe nach einem Sonderparteitag und Forderungen an Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas aufgekommen, sich zwischen ihren Funktionen als Parteivorsitzende und ihren Ministerämtern zu entscheiden.
Nicht nur "zwei vorne"
Klingbeil warb um Rückhalt für seinen Kurs und das Ringen um den besten Weg in schwierigen Zeiten. «Das funktioniert nur, liebe Genossinnen und Genossen, wenn wir das zusammen machen. Nicht zwei vorne, sondern alle miteinander zusammen.» Die SPD sollte immer den Anspruch haben, dass Deutschland ein starkes Land bleibe und Sozialdemokraten ihren Teil dazu tun. «Ich stehe dafür, ich will diesen Weg gemeinsam mit euch gehen.»
