Trump startet Wahlkampftour gut einen Monat vor den Midterms
Gut einen Monat vor den entscheidenden Parlamentswahlen in den USA hat US-Präsident Donald Trump seine Wahlkampfoffensive begonnen und dabei zumindest an einer Stelle selbstkritische Töne angeschlagen. Bei einer Ansprache vor Beschäftigten eines Lastwagen-Herstellers im texanischen Denton deutete er an, dass ihm seine seit längerem schwachen Beliebtheitswerte bewusst sind. Zwar lobte er seine eigene Politik erneut ausführlich. Zugleich räumte er jedoch ein, dass die Öffentlichkeitsarbeit nicht gut funktioniere. Man leiste "phänomenale Arbeit", verkaufe diese aber vielleicht nicht gut, sagte der US-Präsident.
Bereits zuvor hatte Trump vor Reportern angekündigt, in den verbleibenden Wochen vor den sogenannten Midterms durch das Land zu reisen und Wahlkampf zu machen. Sein Termin in Denton bildete den Auftakt, noch am selben Abend (Ortszeit) reiste Trump dafür außerdem in den US-Bundesstaat Oklahoma. An diesem Freitag geht es weiter nach Alabama, am Samstag nach Ohio. "Ich bin mit ganzem Herzen dabei - mehr denn je", betonte Trump in Texas. "Ich glaube, wir werden gewinnen."
Warum die Midterms für Trump entscheidend sind
Am 3. November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner bei den Zwischenwahlen oder Midterms rund ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren neu sowie das gesamte Repräsentantenhaus. Aktuell verfügen Trumps Republikaner in beiden Kongress-Kammern über eine knappe Mehrheit. Seine Politik ist laut Umfragen allerdings schon länger im eigenen Land unpopulär, unter anderem nach den Spritpreiserhöhungen infolge des Iran-Krieges. Die Demokraten machen sich deshalb Hoffnungen darauf, zumindest das Abgeordnetenhaus bei den Midterms zurückzuerobern. Sollte ihnen das gelingen, könnten sie unter anderem Gesetzesinitiativen Trumps blockieren und Untersuchungen anstoßen.
Der US-Präsident verwies bei seinem zweiten Wahlkampfauftritt am Donnerstag (Ortszeit) in Durant in Oklahoma zudem auf einen weiteren möglichen Effekt. Sollten die Republikaner nicht gewinnen, würden die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten, warnte er. Für einen solchen Schritt genügt im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit. In seiner ersten Amtszeit ging Trump als erster US-Präsident in die Geschichtsbücher ein, gegen den während seiner Regierungszeit gleich zwei Amtsenthebungsverfahren im Parlament eingeleitet wurden.
"Tut bitte so, als würde ich kandidieren"
Zur Mobilisierung seiner Anhängerschaft wiederholte Trump in Oklahoma außerdem einen Satz, den er bereits zuvor zum zentralen Bestandteil seiner Midterms-Botschaft gemacht hatte: "Tut bitte so, als würde ich kandidieren." Wenn sein Name nicht auf dem Stimmzettel stehe, würden die Leute nicht so zahlreich wählen gehen, erklärte er sein Kalkül. Trotz seiner schlechten Beliebtheitswerte setzt der US-Präsident im Wahlkampf damit weiterhin auf die eigene Strahlkraft und die Mobilisierung seiner Anhänger.
Bereits beim Parteitag der Republikaner in Dallas vor wenigen Wochen hatte er die Zwischenwahlen mehrfach zu einer Abstimmung über sich selbst erklärt. Damals hatte Trump zudem mit einem ungewöhnlichen Wahlversprechen für Aufmerksamkeit gesorgt. In Durant erneuerte er dieses nun ebenfalls: Jeder erwachsene US-Bürger solle 5.000 Dollar erhalten, falls die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kammern halten. Der Vorschlag gilt allerdings weder politisch noch finanziell als realistisch. Er würde über eine Billion US-Dollar kosten, etwa so viel wie der gesamte US-Verteidigungshaushalt.
Texas als frühere Republikaner-Hochburg unter Druck
Sowohl in Texas als auch in Oklahoma sprach Trump nun mehrfach über eine Person: den Republikaner Ken Paxton. Der vom US-Präsidenten unterstützte Kandidat will für Texas in den Senat einziehen - doch ein Erfolg in der früheren Republikaner-Hochburg ist keineswegs sicher. Die Demokraten machen sich dagegen Hoffnungen, den Republikanern mit ihrem Kandidaten James Talarico den umkämpften Sitz abzunehmen.
Auch Trump machte in Denton deutlich, wie viel für seine Partei dort auf dem Spiel steht: "Wir brauchen Ken so dringend, und deshalb bin ich hier." Sollte dessen Kontrahent Talarico das Rennen für sich entscheiden, wäre er der erste demokratische Senator aus Texas seit mehr als drei Jahrzehnten. Doch das ist längst nicht das einzige Senatsrennen, das für die Republikaner knapp werden könnte. "Wir machen uns Sorgen um Michigan", nannte Trump als weiteres Beispiel für einen umkämpften Bundesstaat. "Wir haben wirklich großartige Kandidaten." Aber man hätte einige knappe Rennen. "Ich weiß nicht, was da los ist", sagte Trump.
Texas bleibt besonders im Blick
Trumps Wahlkampftour macht deutlich, wie eng der Präsident die Midterms mit seiner eigenen politischen Präsenz verknüpft. Besonders Texas erhält zusätzliche Aufmerksamkeit. Dort könnte das Senatsduell zwischen Ken Paxton und James Talarico noch eine weitere öffentliche Bühne bekommen: Fox News erklärte Ende September, eine Debatte ausrichten zu wollen, sofern beide Kandidaten teilnehmen. Talarico hat nach Angaben der Washington Post zugestimmt, Paxton bislang nicht. Für Wähler wäre eine solche Debatte eine weitere Möglichkeit, die Positionen beider Kandidaten direkt zu vergleichen. Unabhängig davon bleibt Texas damit eines der besonders beobachteten Rennen dieser Zwischenwahlen.
