Die Brics-Gruppe hat sich auf die Aufnahme neuer Mitglieder geeinigt. Man habe entschieden, sechs Länder zum 1. Januar 2024 aufzunehmen, teilte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa als Gastgeber des Brics-Gipfels am Donnerstag in Johannesburg mit. Eingeladen würden Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die Regierungen der VAE, Äthiopiens, Argentinien und Saudi-Arabiens begrüßten umgehend die Einladung.
Der Brics-Gruppe der wichtigsten Schwellenländer gehören bisher Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an - was auch den Namen erklärt. Eine Erweiterung, auf die etwa China drängte, soll dem Block mehr globales Gewicht verleihen. Vor allem China und Russland pochen auf ein Gegengewicht zum Westen, Brasilien lehnt dagegen eine Frontstellung etwa zu dem G7-Bündnis der wichtigsten westlichen Industrieländer ab.
Xi betont wachsenden internationalen Einfluss
Die Erweiterung werde der Kooperation der Gruppe neue Impulse verleihen und sei historisch, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping in Johannesburg. Die Brics-Staaten hätten einen wichtigen globalen Einfluss und eine große Verantwortung. Er kündigte einen umgerechnet zehn Milliarden US-Dollar schweren Sonderfonds für die globale Entwicklung an. China wolle zudem die Zusammenarbeit mit dem Iran im Rahmen des Brics-Blocks und auf anderen multilateralen Plattformen verstärken, berichtete der chinesische staatliche Sender China Central Television (CCTV) über ein Gespräch von Xi mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi am Rande des Gipfels.
Russlands Präsident Wladimir Putin gratulierte den sechs neuen Mitgliedern der Brics-Gruppe wichtiger Schwellenländer. Russland hatte die Erweiterung ausdrücklich unterstützt. Zugleich nutzten Putin und sein in Johannesburg anwesender Außenminister Sergej Lawrow den Gipfel, um zu zeigen, dass Russland trotz des Drucks und der Sanktionen des Westens auf internationaler Bühne weiter Entscheidungen trifft.
Lawrows Sprecherin Maria Sacharowa kommentierte bei Telegram, dass die USA mit ihren Isolationsversuchen gescheitert seien. Die Ergebnisse des Gipfels seien "glänzend". Für die USA hingegen sei das nun so wie die im Schützengraben brennenden westlichen Panzer in der Ukraine, meinte sie. Russland hatte immer wieder erklärt, dass die Gegenoffensive der Ukraine trotz westlicher Militärhilfe scheitere. Dagegen erwartet die Ukraine, die am Donnerstag ihren Unabhängigkeitstag feierte, einen Sieg gegen Russland.
Putin dankte Ramaphosa für dessen Einsatz für eine Erweiterung. Er kündigte in einer Videobotschaft zudem ein stärkeres russisches Engagement in Afrika an. Putin erwähnte 30 Energieprojekte. Russische Exporte an Öl und Gas würden helfen, die Energiepreise in Afrika stabil zu halten. Die Brics-Staaten könnten den afrikanischen Staaten auch helfen, im Bereich der Ernährungssicherheit unabhängiger zu werden, sagte der Präsident der Komoren, Azali Assoumani. Er hat derzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) inne.
22 Staaten haben offiziell Aufnahme beantragt
Der Brics-Block repräsentiert etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel des globalen Bruttoinlandsprodukts. Innerhalb der Gruppe gibt es auch politischen Spannungen. So streiten die Milliardenvölker Indien und China über ungelöste Grenzfragen. Nach Angaben südafrikanischer Beamter haben mehr als 40 Länder ihr Interesse an einem Brics-Beitritt bekundet, 22 haben offiziell um Aufnahme gebeten. Das Interesse anderer Länder an einer Mitgliedschaft zeige, wie wichtig deren Streben nach einer neuen Weltwirtschaftsordnung sei, sagte der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva.
Während ihres Gipfeltreffens in Südafrika verabschiedete die Brics-Gruppe auch eine Resolution, um die Schaffung einer neuen Zahlungswährung zu prüfen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow, der Putin in Johannesburg vertrat, sprach sogar davon, dass man ein alternatives Zahlungsystem einführen wolle. Lula hatte sich dafür eingesetzt, Geschäfte zwischen den Brics-Ländern nicht mehr in Dollar abzuwickeln.
Außenministerin Annalena Baerbock gab sich betont gelassen angesichts der Erweiterung. Auch die Bundesregierung würde sich mit den Brics-Staaten treffen, Deutschland sei zudem selbst in den Formaten wie G7, G20 oder der OSZE aktiv. "Ich sehe es fast als Selbstverständlichkeit, dass andere Gruppen das auch machen", sagte sie in Berlin.
Zu Beginn des Gipfels hatte Baerbock gesagt, dass sie in einer Erweiterung auch keine Spaltung oder Schwächung der G20-Gruppe der wichtigsten Industrieländer sehe. Es sei richtig, wenn mittelgroße Staaten mehr Mitsprache forderten und die internationale Ordnung nicht nur den "Größten und Stärksten" überlassen wollten. Länder wie Südafrika, Brasilien, Indonesien oder Indien müssten sich aber am Ende fragen, welche Partnerschaft am besten zu den eigenen Werten und Interessen passe, sagte sie in Anspielung auf Russland und China.
Argentinien feiert Beitritt zur Brics-Gruppe: 'Neue Chancen'
Die argentinische Regierung hat die Aufnahme des südamerikanischen Landes in die Brics-Gruppe der aufstrebenden Schwellenländer begrüßt. "Damit eröffnen sich neue Chancen für Argentinien", sagte Präsident Alberto Fernández in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. "Wir werden Protagonisten im Streben nach einem gemeinsamen Ziel innerhalb eines Blocks, der 40 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert."
Angesichts der geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen sei es für Argentinien sinnvoll, sich der Gruppe anzuschließen. "Die Brics spielen eine Schlüsselrolle bei der Forderung nach einer globalen Finanzarchitektur, die dem Bedürfnis nach Wachstum, Handel, Investitionen und sozialem Wohlstand Rechnung trägt", sagte Fernández.
Für Argentinien sind die Brics-Mitglieder China und Brasilien bereits heute die wichtigsten Handelspartner. Die beim Internationalen Währungsfonds (IWF) hoch verschuldete Regierung in Buenos Aires sucht zudem nach neuen Kreditgebern wie der Neuen Entwicklungsbank der Brics-Gruppe. (Reuters/dpa)
