Ab Februar niedrigere Preisgrenze für russisches Öl
Künftig gilt eine niedrigere Preisobergrenze für russisches Öl. Der sogenannte Ölpreisdeckel wird zum 1. Februar nach einem im vergangenen Sommer beschlossenen neuen Mechanismus auf 44,10 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) abgesenkt, wie die EU-Kommission mitteilte. Derzeit liegt die Grenze bei 47,60 US-Dollar pro 159-Liter-Fass.
Der Preisdeckel für russisches Öl gilt für den Verkauf von russischem Öl in Drittstaaten wie Indien, China oder die Türkei und wurde 2022 von der EU gemeinsam mit den USA und Japan, Kanada und Großbritannien eingeführt. Die Obergrenze ist eine der Sanktionen, mit denen der Westen auf den von Moskau begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Sie soll unter anderem dafür sorgen, dass Russland nicht von Preisanstiegen für Öl profitiert und damit seine Kriegskasse füllen kann.
Streit um Ölpreisgrenze: Härte gegen Russland oder Schutz der Schifffahrt?
Während einige Länder einen niedrigen Preisdeckel fordern, befürchteten andere zuletzt ungerecht große Nachteile für heimische Schifffahrtsunternehmen, wenn der sogenannte Ölpreisdeckel zu stark gesenkt werde.
Als Kompromiss wurde im Sommer vereinbart, die Preisobergrenze regelmäßig anzupassen, so dass sie langfristig nicht mehr als 15 Prozent unter dem durchschnittlichen Marktpreis liegt. In einem ersten Schritt wurde sie von derzeit 60 auf 47,60 US-Dollar pro Barrel reduziert. Nun erfolgte die erste Senkung nach dem neuen Mechanismus. Die Preisdeckel wird von der Kommission alle sechs Monate überprüft. Außerordentliche Überprüfungen sind möglich.
Ölpreisgrenze: Russland-Sanktionen werden nachgeschärft
Mit der erneuten Senkung des Ölpreisdeckels verschärft die EU den Druck auf Russland und will verhindern, dass Moskau von hohen Ölpreisen profitiert. Gleichzeitig zeigt der Streit um mögliche Nachteile für Schifffahrtsunternehmen, wie sensibel die Balance zwischen Sanktionen und wirtschaftlichen Interessen bleibt. Der im Sommer beschlossene Mechanismus soll das Instrument flexibler machen und die Preisobergrenze regelmäßig an das Marktumfeld anpassen. Damit wird der Deckel weniger politisch sprunghaft, aber nicht automatisch wirksamer. Entscheidend bleibt, wie konsequent die Vorgaben weltweit umgesetzt und kontrolliert werden.
