Politik

Ausreisegenehmigungen für wehrfähige Männer rechtswidrig? Verteidigungsministerium räumt Fehler ein

Erst wird sie übersehen, dann eilig wieder ausgesetzt: Eine Regel zu Ausreisegenehmigungen für Männer im wehrfähigen Alter. Minister Pistorius überschritt wohl seine Kompetenzen - und muss nun Fehler einräumen. Dürfen junge Männer doch nicht mehr so leicht länger ins Ausland?
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, DPA
01.06.2026 20:03
Lesezeit: 2 min
Ausreisegenehmigungen für wehrfähige Männer rechtswidrig? Verteidigungsministerium räumt Fehler ein
Abmeldepflicht: Die Linken-Abgeordnete Desiree Becker warf Verteidigungsminister Pistorius vor, seine Kompetenzen zu überschreiten und die Gewaltenteilung zu untergraben. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Im Folgenden:

  • Warum Pistorius' Allgemeinverfügung zu Auslandsreisen rechtswidrig ist.
  • Wie das Verteidigungsministerium nun für Rechtssicherheit sorgen will.
  • Weshalb der Streit ums Wehrpflichtgesetz die Frage der Gewaltenteilung berührt.

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