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Europa

Sahra Wagenknecht bei ihrer Nato-Rede am Donnerstag im Bundestag. (Foto: dpa)

Wagenknecht rechnet mit Merkel ab: „Was ist denn das für ein Irrsinn!“

Sahra Wagenknecht von der Links-Partei hat ihre Rede zur Nato im Bundestag für eine Generalabrechnung mit Bundeskanzlerin Merkel genutzt: Sie kritisierte die geplante Aufrüstung, weil Steuergelder für Rüstung verwendet würden, wärend die Finanzierung der Renten nicht gesichert sei. Sie rief Merkel auf, Volksabstimmungen nicht als Bedrohung zu empfinden, sondern als Ausdruck der Demokratie zu respektieren. Die Rede im Wortlaut (mit Zwischenrufen).

Europa schweigt zum Krieg in Syrien, weil es von ihm zu profitieren hofft

Das größte Problem der aus Syrien Geflüchteten ist nicht der deutsche Rassismus. Sie wurden vertrieben, weil in Syrien ein brutaler Krieg um den globalen Energie-Markt geführt wird. Die historische Schuld Deutschlands besteht darin, dass Bundesregierung, Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft diesen Krieg einfach ausblenden. Auch die EU schweigt – weil es um die Energieversorgung Europas geht, für die Millionen Menschen um ihre Existenz gebracht werden.

„Rechtsruck“: Der Aufstand der Arbeiter, die nicht mehr Untertanen sein wollen

Politik und Wirtschaft machen es sich zu leicht mit der Beschwörung des „Rechtsrucks“ in Europa: Die Arbeiter sind es leid, als Untertanen behandelt zu werden – im politischen Leben, in den Unternehmen, in der Gesellschaft. Die Wahlerfolge der rechten Parteien sind ein Zeichen an der Wand. Wenn Politik und Wirtschaft die tieferen Ursachen nicht begreifen, kann sich der Unmut zu einer Revolution auswachsen.

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