George Soros hat das Thema Eurobonds wieder in die Diskussion geworfen. Seine Haltung: Deutschland müsse Eurobonds akzeptieren oder aus dem Euro austreten (hier). Vor allem beklagt Soros, dass Angela Merkel nicht bereit sei, über das Thema nachzudenken.
Es sei allerdings nur „eine Frage der Zeit, bis Merkel ihre Taktik ändert und Eurobonds einführt“, sagte Jeremy Warner, Analyst beim Londoner Daily Telegraph. Warner gilt als einer der angesehendsten Finanz-Kommentatoren der City.
Durch ihre Einführung würden die Schulden in Europa gleichmäßig auf alle Mitgliedstaaten verteilt. Der Euro könne als Währung nicht überleben, solange es keine voll ausgeprägte Bankenunion mit gemeinsamen Rücklagen, Absicherungen und einem Mindestmaß an gemeinsamen Schulden gebe, sagte Warner.
Zu Beginn einer neuen Legislaturperiode wagen Regierungen mehr und machen nicht selten das genaue Gegenteil von dem, was sie vor ihrer Wahl versprochen haben. Mit Wahlgeschenken, wie außerplanmäßigen Finanzspritzen für die Krankenhäuser (mehr hier) oder Versprechen einer Reform der Ausbildungsförderung (hier) wird die Wählerschaft gefügig gemacht. Die CSU hat sogar in Erwägung gezogen, die Eigenheimzulage wieder einführen zu wollen (hier).
Sollte es nach den Bundestagswahlen im September zu einer großen Koalition aus CDU und SPD kommen, könnte ein Großprojekt, wie die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden durch Eurobonds, angegangen werden. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die notwendigen Änderungen der Verfassung ist dann ebenfalls kein Problem mehr. Und die Grünen haben ohnehin schon längst gesagt, dass es mit der Vergemeinschaftung der Schulden gar nicht schnell genug gehen kann.
Ohne eine grundlegende Reform werde der Euro nicht überleben, sagte Warner. Das politische Erbe Merkels stehe auf dem Spiel: Die Bewältigung der Schuldenkrise. Wenn diese Herkulesaufgabe eine ähnliche Bedeutung für Merkel hat wie die deutsche Wiedervereinigung für ihren Ziehvater, Helmut Kohl, dann wird es in Deutschland nach den Wahlen einen Richtungswechsel geben.
