Deutschland

BND überwacht Millionen Telefonate und findet keine Terroristen

Lesezeit: 1 min
03.04.2013 01:33
Quasi alle fünf Sekunden wurde eine Nachricht - Briefe, Telefongespräche oder E-Mail - abgehört. Allein über 327.000 E-Mails wurden in Bezug auf „Terrorismus“ durchsucht. Doch nur ein Bruchteil war letztlich „nachrichtendienstlich relevant“.
BND überwacht Millionen Telefonate und findet keine Terroristen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch der Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst überwachen den Telekommunikationsverkehr in Deutschland. Dabei gehe es vordergründig um die Terrorismusbekämpfung. In dem Bericht über die „Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes“ (September 2009 bis Oktober 2011) heißt es:

Auch zehn Jahre nach den Anschlägen auf die Vereinig­ten Staaten von Amerika stellt der gewalttätige islamis­tisch fundamentalistische Extremismus eine ganz wesent­liche Bedrohung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Der gewaltsame Tod des Anführers des Terrornetzwerkes al Qaida, Osama bin Laden, im Früh­jahr 2011 hat insofern – zumindest kurzfristig – keine Entspannung der Gefährdungslage gebracht, sondern die Bedrohung erhöht, da mit Vergeltungsanschlägen gerech­net werden musste.

Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht diese. In einem aktuellen Bericht legt das Gremium dar, wie umfassend die Nachrichtendienste 2011 gemäß des Terrorismusbekämpfungsgesetzes des Artikel 10-Gesetzes (Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses) gearbeitet haben. Dieser erlaubt es den Nachrichtendiensten, die Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen, auch wenn sie dem Brief- bzw. Postgeheimnis unterliegt, so die Seite netzpolitik.org.

Umfangreiche Überwachung

So wurden 2011 allein in den Bereichen „Internationaler Terrorismus“, „Proliferation und konventionelle Rüstung“ und „Illegale Schleusung” insgesamt 2.875.000 so genannte Telekommunikationsverkehre überwacht. Das entspricht einem alle fünf Sekunden. Zu diesen Telekommunikationsverkehren gehören E-Mails, Telefonate, Briefe etc. Mit Blick auf „Internationalen Terrorismus“ etwa wurden demnach 2011 von den Nachrichtendiensten 329.628 Telekommunikationsverkehre durchsucht. „Davon waren 327.557 aus dem Bereich der E-Mail-Erfassung“, heißt es in dem Bericht. 2010 waren es über 10 Millionen E-Mail, die erfasst wurden. Der Rückgang in 2011 sei darauf zurückzuführen,

dass der BND das von ihm angewandte au­tomatisierte Selektionsverfahren auch vor dem Hinter­grund der Spamwelle im Jahre 2010 zwischenzeitlich optimiert hat.

Von diesen 329.628 durchsuchten Telekommunikationsverkehren waren jedoch lediglich 136 „nachrichtendienstlich relevant“, so der Bericht. Im Gefahrenbereich „Proliferation und konventionelle Rüstung“ waren mehr als 2,5 Millionen Telekommunikationsverkehre näher unter die Lupe genommen. Lediglich 56 wurden später als nachrichtendienstlich relevant eingestuft. Mit Blick auf die „Illegale Schleusung“ qualifizierten sich anhand der genehmigten Suchbegriffe 436 Telekommunikationsverkehre, so der Bericht. 98 davon waren relevant.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber 5 Immobilienweisheiten – oder wie Sie den Wert Ihrer Immobilie steigern können

Aufgrund der hohen Nachfrage zeigen Immobilien eine äußerst positive Wertentwicklung. Mit ein paar Maßnahmen lässt sich der Preis der...

DWN
Finanzen
DWN
Finanzen
Finanzen Die USA brechen die Regeln des internationalen Finanzsystems

Wegen kurzfristiger Vorteile verspielt Amerika seinen guten Ruf.

DWN
Technologie
Technologie Energiewende führt zu Strommangel-Wirtschaft, De-Industrialisierung und Verarmung

So, wie die Energiewende derzeit geplant ist, gefährdet sie den Wirtschaftsstandort Deutschland und unseren Sozialstaat. DWN-Autor Henrik...

DWN
Politik
Politik Einflussreicher US-Stratege sagt, der Westen trage Mitschuld am Krieg: Hat er Recht?

Stellt der Ukraine-Krieg nur die logische Folge eines erneut aufkeimenden russischen Imperialismus dar? Nein, so der berühmte US-Stratege...

DWN
Finanzen
Finanzen Kommt die Vermögensabgabe – und wie schützen sich Anleger?

Immer mehr Stimmen fordern einen Corona- oder Ukraine-Lastenausgleich – also eine verpflichtende Vermögensabgabe, die die exorbitanten...

DWN
Technologie
Technologie „Die Debatte um die Atomkraft wird nahezu faktenfrei geführt“

Fluch oder Segen? Der Analyst für Energie- und Atom-Politik, Mycle Schneider, empfiehlt einen nüchternen Blick auf die Kernenergie. Und...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinswende: Mit Vorsatz in den nächsten Crash

Die Fed befindet sich in einem Teufelskreis: Lässt sie die Zinsen unangetastet, steigt die Inflation. Erhöht sie die Zinsen, brechen die...

DWN
Technologie
Technologie Wenn Russland den Hahn zudreht: "Dann gnade uns Gott"

Kernenergie, sagt der Diplomingenieur für Kernenergetik, Manfred Haferburg, ist sicher. Die deutsche Energiewende hingegen sieht er...