Politik

Sparkurs in Portugal vor dem Aus: Finanzminister tritt zurück

Lesezeit: 1 min
02.07.2013 07:42
Portugals Finanzminister Vitor Gaspar steht für das massive Sparprogramm des Landes. Rückhalt in der Bevölkerung genießt er nicht mehr. Nun ist der Finanzminister zurückgetreten. Damit gerät auch der Sparkurs ins Wanken.
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Die portugiesische Bevölkerung leidet stark unter dem Bailout und den dazugehörigen Einsparungen der Regierung. Generalstreiks und Proteste mehrten sich in den vergangenen Monaten. Vor allem der Finanzminister Gaspar des Landes stand unter Beschuss. Am Montagabend erklärte Gaspar nun seinen Rücktritt.

Gaspar steht exemplarisch für den harten Sparkurs, den die portugiesische Regierung aufgrund der Troika einschlagen musste. Die Einsparungen gingen teilweise so weit, dass sich sogar das Verfassungsgericht gezwungen sah, einzuschreiten (hier). Seitdem sucht die Regierung um Premier Coelho nach Alternativen Sparmöglichkeiten, um die vom Gericht als verfassungswidrig geltenden Einschnitte an anderer Stelle machen zu können. Gaspars Nachfolge wird Maria Luís Albuquerque antreten.

Die Troika lobte Gaspar stets für seine Sparbemühungen. Doch mit einer neuen Spitze im Finanzministerium und der anhaltenden Wut der Bevölkerung könnte das Land vom Sparkurs abkommen. Frankreich und Italien wenden sich bereits seit einiger Zeit gegen harte Sparmaßnahmen. Frankreich befindet sich sogar in einem regelrechten Streit mit Barroso und der IWF hat durch seine zugegebenen Manipulationen an Reputation verloren (hier). Rückendeckung aus anderen Ländern der Peripherie hätte Portugal demnach, wenn es sich vom Sparkurs verabschieden würde.

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