Politik

Obama will allein gegen Syrien vorgehen

Lesezeit: 1 min
30.08.2013 12:28
Die USA sind darauf vorbereitet, notfalls allein in Syrien zu intervenieren. Obamas Entscheidung zu einem Militärschlag beruht einzig und allein darauf, was im nationalen Interesse der USA liegt. Dem britischen Premier David Cameron wurde die Zustimmung für eine Intervention im Parlament verweigert. Die US-Regierung sagte, die USA brauchten keine Abstimmung, um eine Entscheidung zu fällen.
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Eine militärische Aktion der USA gegen Syrien findet notfalls auch ohne die Unterstützung von Großbritannien statt. US-Präsident Barack Obama ließ sich von der ablehnenden Haltung der Briten zu einem Militärschlag nicht beeindrucken. David Cameron war am Donnerstagabend mit dem Versuch gescheitert, im Parlament die Unterstützung der Abgeordneten für einen Krieg gegen Bashar Al Assad zu erhalten (mehr hier).

Nun liegt es allein an den Vereinigten Staaten, zu entscheiden, ob die Kämpfe zwischen den Aufständischen und den Regierungstruppen in Syrien durch eine Intervention beeinflusst werden sollten. „Die Entscheidungsfindung des Präsidenten wird dadurch angeleitet, was im Interesse der Vereinigten Staaten liegt“, sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates. Obama glaube, dass „zentrale Interessen in Syrien auf dem Spiel stehen und dass Länder für die Verletzung internationaler Normen, wie bei Giftgas-Angriffen, zur Rechenschaft gezogen werden müssen“.

Die Abstimmung in Großbritannien ist ein Rückschlag für Obama, der auch im eigenen Land noch Überzeugungsarbeit leisten muss. Eine wachsende Anzahl von Abgeordneten im US-amerikanischen Kongress fordert ebenfalls eine Abstimmung in der Syrien-Frage. Das Weiße Haus ließ daraufhin verkünden, dass es keiner Abstimmung bedürfe, um eine militärische Aktion zu legitimieren, berichet die FT.

Obama muss nun seinerseits Überzeugungsarbeit leisten. Die US-Regierung behauptet, ihr lägen Geheimdienstberichte vor, die den Einsatz von Giftgas in Syrien durch das Assad-Regime eindeutig belegen würden. Veröffentlicht wurden solche Berichte bislang nicht.

Auf eine Resolution im UN-Sicherheitsrat darf Obama eben so wenig hoffen, wie auf Unterstützung von den Briten. Bei einer Abstimmung würde Russland sein Veto einlegen (hier).

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