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Im vergangenen Jahr lag die deutsche Staatsverschuldung bei über 2 Billionen Euro. Selbst wenn die Refinanzierungskosten niedrig bleiben und die deutsche Wirtschaft zu starkem Wachstum zurückfindet, werden die Schulden nicht mehr zu tilgen sein. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der CESifo.
Die deutsche Staatsverschuldung ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Zuletzt machte sie zwischen 2005 und 2010 einen erheblichen Sprung, wie die Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen. Lagen sie 2005 noch bei 1,490 Billionen Euro sind es 2010 bereits über 2 Billionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es sogar 2,060 Billionen Euro. Seit Angela Merkel Bundeskanzlerschaft im Jahr 2005 stieg die Verschuldung demnach um fast 600 Milliarden Euro.
Der jetzigen Regierung kommt zurzeit nur zugute, dass die Zinssätze für deutsche Staatsanleihen relativ niedrig sind. Doch ein nachhaltiger Abbau der immensen Staatsverschuldung ist einer neuen Studie zufolge nicht möglich. Ein Abbau der Staatsverschuldung wäre nur machbar, wenn beispielsweise der „Nominalzins auf lange Sicht unter dem BIP-Wachstum bleiben würde“, so die Studie. „Dies ist aber nicht der Fall.“ Nach 1974 sei das Wirtschaftswachstum in Deutschland immer niedriger gewesen als der Zinssatz, und zwar deutlich. Lediglich in den Jahren eines Wirtschaftsbooms sei es anders herum gewesen – bei fast 10 Prozent. „Angesichts dieser Tatsachen ist es für Deutschland kaum möglich, aus den eigenen Schulden herauszuwachsen. Denn die Jahre des Wirtschaftswunders sind eher die Ausnahme als die Regel.“
In diesem Zusammenhang spielt der Studie zufolge auch die Unabhängigkeit der Notenbank eine entscheidende Rolle. „Die höchsten Anstiege der öffentlichen Verschuldung wurden stets von dem Verlust der Unabhängigkeit begleitet“, heißt es. Nicht nur, dass die Bundesbank zunehmend mehr Souveränität an die EZB abgeben musste, ist in diesem Zusammenhang für die deutsche Staatsverschuldung negativ. Auch die Tatsache, dass die EZB selbst ihre Unabhängigkeit verloren hat, ist entscheidend. Der immense Ankauf von Staatsanleihen und das expansive Geld-Drucken hat die EZB zum Spielball der Finanzindustrie gemacht (hier).
Ein Problem mit dem beispielsweise auch die Fed zu kämpfen hat. Ganz zu schweigen davon, dass sich die weltweiten Zentralbanken wie die EZB, die Bank of England die Fed und die Bank of Japan noch gegenseitig zu überbieten suchen (mehr hier).
