Deutsche Steuergelder auch für Nato-Drohnen: Noch mehr Verluste?

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
22.05.2013 12:29
Nachdem das deutsche Drohnenprojekt Euro-Hawk gescheitert ist, drohen nun weitere Verluste. Politikern aller Parteien fordern, das Drohnenprojekt der Nato zu stoppen. Deutschland ist mit hunderten Millionen Euro daran beteiligt.
Deutsche Steuergelder auch für Nato-Drohnen: Noch mehr Verluste?

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das gescheiterte Rüstungs-Projekt Euro Hawk hat den deutschen Steuerzahler Milliarden gekostet. Doch Deutschland ist auch an einem Drohnen-Programm der Nato mit mehreren hundert Millionen Euro beteiligt. Es drohen weitere Verluste für den Steuerzahler.

Politiker aller Parteien haben bereits gefordert, die Finanzierung des Nato-Programms zu stoppen. „Ansonsten droht eine weitere Fehlinvestition in Millionenhöhe“, zitiert Reuters die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. „Das Projekt kann erst weiterfinanziert werden, wenn geklärt ist, was passiert, wenn die Nato den europäischen Luftraum überfliegt“, sagte CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle der RP.

Das deutsche Euro-Hawk-Projekt war an der Zulassung für den europäischen Luftraum gescheitert. Die Probleme waren den Behörden und Ämtern seit Jahren bekannt. Dennoch investierten sie 1,3 Milliarden deutsche Steuergelder (mehr hier). Die Opposition wirft Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vor, die Probleme verheimlicht zu haben.

De Maiziere hat nun eine Dokumentation der Abläufe beim Euro-Hawk-Projekt in Auftrag gegeben. Mit deren Hilfe will er dem Wehrausschuss am 5. Juni Auskunft über die genauen Abläufe bei der Drohnen-Beschaffung geben. Zudem solle geklärt werden, ob noch immer weiteres Geld für das Nato-Drohnenprogramm abfließe, sagte Ministeriums-Sprecher Stefan Paris.

Noch immer hat das Verteidigungsministerium dem Bundesrechnungshof nicht die ungeschwärzten Unterlagen zu dem Drohnenprojekt zur Verfügung gestellt. Es wolle die Dokumente aber bis Ende Mai zur Verfügung stellen, sagte ein Sprecher der Behörde. Es wird vermutet, dass Konflikte zwischen unterschiedlichen Behörden die Weitergabe der Dokumente bisher blockiert haben könnten.

Der FDP-Politiker Jürgen Koppelin sagte zu Reuters. „Eine einseitige Schuldzuweisung in Richtung de Maiziere verbietet sich, da die grundsätzlichen Entscheidungen trotz deutlicher Warnungen bereits unter Rot-Grün getroffen wurden.“ Auch der deutsche Verteidigungsminister selbst denkt beim Thema Euro-Hawk gar nicht daran, von Scheitern zu sprechen (hier).


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Wann bricht der Silberpreis nach oben aus?

Zwar wird im Zuge der laufenden globalen Rezession die industrielle Nutzung des Silbers zurückgehen, doch verringert sich derzeit auch die...

DWN
Politik
Politik Putin und Erdogan teilen den Balkan unter sich auf

Russland und die Türkei teilen den Balkan unter sich in Einflusssphären auf. Was wie eine Kooperation unter Freunden ausschaut, könnte...

DWN
Finanzen
Finanzen Nobelpreisträger warnt: Niemand kann Coronakrise richtig einschätzen - vor allem die Börsen nicht

Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Robert Shiller warnt, dass die Finanzmärkte die Folgen der Corona-Krise überschätzen könnten.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schwerer Rückschlag: Boeing verliert milliardenschweren 737-Max-Großauftrag

Der angeschlagene US-Luftfahrtriese Boeing hat einen weiteren Großauftrag für seinen Problemflieger 737 Max verloren.

DWN
Finanzen
Finanzen Corona-Prämien für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei

Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise eine Prämie von ihrem Arbeitgeber bekommen, müssen darauf keine Steuern zahlen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre steigt weiter

Die Konzentration klimaschädlicher Treibhausgase in der Atmosphäre ist in den ersten zwei Monaten des Jahres gestiegen.

DWN
Deutschland
Deutschland Desinfektionsmittel selber machen? Hier geht es zur Anleitung gegen das Corona-Virus

Vielerorts sind Desinfektionsmittel längst ausverkauft, oder aber sie werden zu Wucherpreisen angeboten. Die Deutschen...

DWN
Deutschland
Deutschland DIHK: Lage im Reise- und Gastgewerbe spitzt sich immer weiter zu

Reiseveranstalter und Gastgewerbe trifft die Corona-Krise hart. Der DIHK spricht von einer existenziellen Bedrohung.

DWN
Finanzen
Finanzen Liquiditätskrise hinter den Kulissen? Die seltsame Entwicklung eines wichtigen Zinses wirft Fragen auf

Obwohl die Zentralbanken die Finanzmärkte mit billigem Kreditgeld fluten, deutet ein wichtiger Indikator auf eine sich verschärfende...

DWN
Deutschland
Deutschland Top-Mediziner: Für einen Großteil der Deutschen ist Corona völlig ungefährlich

Der Top-Mediziner Stefan Willich sagt, dass das Corona-Virus für einen Großteil der Deutschen völlig ungefährlich sei. Ein Vergleich...

DWN
Deutschland
Deutschland Wie Onlinehändler in der Krise leistungsfähig bleiben

Grundsätzlich profitiert der Online-Handel zwar von der Corona-Krise. Doch hat auch dieses Geschäft einen Schwachpunkt – und zwar die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Weltgrößter Produzent „Alrosa“ erwägt Online-Verkauf von Diamanten

Alrosa erwägt angesichts der Corona-Krise Optionen für den Online-Handel mit Diamanten.

DWN
Politik
Politik Kriegsschiff rammt gezielt deutschen Kreuzer und sinkt am Ende selbst

Ein venezolanisches Kriegsschiff hat ein deutsches Kreuzfahrtschiff gezielt gerammt, um es wegzudrängen. Der deutsche Kreuzer wurde nicht...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Wo das Virus Stellen schafft: Diese Branchen suchen Mitarbeiter

Schuhe kaufen, Konzerte besuchen, Autos am Fließband zusammenbauen - das geht alles nicht mehr. Nudeln kaufen, zum Arzt gehen, Spargel...

celtra_fin_Interscroller