Deutschland

BND überwacht Millionen Telefonate und findet keine Terroristen

Lesezeit: 1 min
03.04.2013 01:33
Quasi alle fünf Sekunden wurde eine Nachricht - Briefe, Telefongespräche oder E-Mail - abgehört. Allein über 327.000 E-Mails wurden in Bezug auf „Terrorismus“ durchsucht. Doch nur ein Bruchteil war letztlich „nachrichtendienstlich relevant“.
BND überwacht Millionen Telefonate und findet keine Terroristen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch der Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst überwachen den Telekommunikationsverkehr in Deutschland. Dabei gehe es vordergründig um die Terrorismusbekämpfung. In dem Bericht über die „Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes“ (September 2009 bis Oktober 2011) heißt es:

Auch zehn Jahre nach den Anschlägen auf die Vereinig­ten Staaten von Amerika stellt der gewalttätige islamis­tisch fundamentalistische Extremismus eine ganz wesent­liche Bedrohung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Der gewaltsame Tod des Anführers des Terrornetzwerkes al Qaida, Osama bin Laden, im Früh­jahr 2011 hat insofern – zumindest kurzfristig – keine Entspannung der Gefährdungslage gebracht, sondern die Bedrohung erhöht, da mit Vergeltungsanschlägen gerech­net werden musste.

Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht diese. In einem aktuellen Bericht legt das Gremium dar, wie umfassend die Nachrichtendienste 2011 gemäß des Terrorismusbekämpfungsgesetzes des Artikel 10-Gesetzes (Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses) gearbeitet haben. Dieser erlaubt es den Nachrichtendiensten, die Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen, auch wenn sie dem Brief- bzw. Postgeheimnis unterliegt, so die Seite netzpolitik.org.

Umfangreiche Überwachung

So wurden 2011 allein in den Bereichen „Internationaler Terrorismus“, „Proliferation und konventionelle Rüstung“ und „Illegale Schleusung” insgesamt 2.875.000 so genannte Telekommunikationsverkehre überwacht. Das entspricht einem alle fünf Sekunden. Zu diesen Telekommunikationsverkehren gehören E-Mails, Telefonate, Briefe etc. Mit Blick auf „Internationalen Terrorismus“ etwa wurden demnach 2011 von den Nachrichtendiensten 329.628 Telekommunikationsverkehre durchsucht. „Davon waren 327.557 aus dem Bereich der E-Mail-Erfassung“, heißt es in dem Bericht. 2010 waren es über 10 Millionen E-Mail, die erfasst wurden. Der Rückgang in 2011 sei darauf zurückzuführen,

dass der BND das von ihm angewandte au­tomatisierte Selektionsverfahren auch vor dem Hinter­grund der Spamwelle im Jahre 2010 zwischenzeitlich optimiert hat.

Von diesen 329.628 durchsuchten Telekommunikationsverkehren waren jedoch lediglich 136 „nachrichtendienstlich relevant“, so der Bericht. Im Gefahrenbereich „Proliferation und konventionelle Rüstung“ waren mehr als 2,5 Millionen Telekommunikationsverkehre näher unter die Lupe genommen. Lediglich 56 wurden später als nachrichtendienstlich relevant eingestuft. Mit Blick auf die „Illegale Schleusung“ qualifizierten sich anhand der genehmigten Suchbegriffe 436 Telekommunikationsverkehre, so der Bericht. 98 davon waren relevant.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Chaos nach der Frankreich-Wahl: Ein verratenes Vermächtnis - und was das für Deutschland bedeutet

Die Franzosen haben bei der Wahl mal wieder Ohrfeigen verteilt - fast alle haben ordentlich eins gewischt bekommen.

DWN
Politik
Politik Heute Ukraine, morgen Taiwan? Was China von Russlands Kriegsführung lernt

Russlands Einmarsch in die Ukraine verläuft stockender, als von Moskau geplant. Welche Schlüsse zieht Peking daraus?

DWN
Finanzen
Finanzen US-Aktienmarkt verzeichnet starke Woche: Was steckt dahinter?

Mit einer schwungvollen Erholung hat der US-Aktienmarkt am Freitag nach langer Durststrecke eine erfreuliche Woche zu Ende gebracht.

DWN
Finanzen
Finanzen Was können wir vom Schweizer Rentensystem lernen?

Für die deutsche Altersvorsorge sieht es düster aus. Das belegen Statistiken mittlerweile zu hunderten. Vielleicht hilft ein Blick zu...

DWN
Technologie
Technologie USA und China messen sich im Supercomputer-Wettkampf

Chinesische Wissenschaftler behaupten, einen Supercomputer gebaut zu haben, der so funktioniert wie ein menschliches Gehirn.

DWN
Politik
Politik 18 Migranten bei Ansturm auf Melilla gestorben, doch viele kommen durch

Bei einem Ansturm von bis zu 2000 Migranten auf den Grenzzaun der spanischen Nordafrika-Exklave Melilla sind mindestens 18 Migranten ums...

DWN
Deutschland
Deutschland Wohnimmobilien: Boom scheint zu Ende, Nachfrage bricht ein

Zwar haben sich Wohnimmobilien im Jahresvergleich um 12 Prozent verteuert. Doch die Quartalsentwicklung deutet auf ein Ende des Booms.

DWN
Politik
Politik DWN SPEZIAL: Französische Fallschirmjäger springen über Estland ab

Der Einsatz geschah kurzfristig und überraschend.