AfD

DWN
Politik
Politik Nach Ampel-Aus: Bundestag hält Sitzungswoche für überflüssig und verschiebt Gesetzesvorhaben
18.11.2024

Nach dem Ampel-Aus beschließen Union, FDP, SPD und Grüne gemeinsam eine Sitzungswoche ausfallen zu lassen. Der Bundestag als Ort der...

DWN
Politik
Politik CDU und SPD für neuen Konsultationsmechanismus - BSW will in Sachsen konstruktiv sein
15.11.2024

In Sachsen wollen CDU und SPD als Minderheitsregierung einen „Koalitionsmechanismus“ einführen, um eine Mehrheit für ihre Vorhaben zu...

DWN
Politik
Politik AfD verhilft CDU-Anträgen in Europaparlament zu Mehrheit
15.11.2024

Eine CDU-Europaabgeordnete will Änderungen an einem EU-Waldschutzgesetz. AfD-Politiker unterstützen das. Steht die sogenannte Brandmauer?

DWN
Politik
Politik Dreier-Koalition in Sachsen: Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD gescheitert
06.11.2024

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert. Man habe sich...

DWN
Politik
Politik Corona-Maßnahmen: In Sachsen gibt es einen Untersuchungsausschuss - „Corona-Brandmauer“ endlich durchbrochen?
28.10.2024

Was bundesweit nicht gewollt ist, scheint in Sachsen möglich: Die Corona-Politik soll aufgearbeitet werden. BSW und AfD stimmen gemeinsam...

DWN
Politik
Politik Tauziehen und "Wagenknechten" bei CDU, BSW und SPD um Passus zur Friedensfrage
25.10.2024

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat einen Passus zu den friedenspolitischen Forderungen ihrer Partei zur Bedingung für...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Sachsen: Wirtschaft übt Kritik am Sondierungspapier von „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und BSW
23.10.2024

Regierungsbildung nach Landtagswahl in Sachsen: Industrie und Handwerk sind unzufrieden mit dem Eckpunkte-Papier von CDU, BSW und SPD –...

DWN
Politik
Politik AfD-Brandmauer in Sachsen soll weg: CDU-Widerstand gegen BSW-Bündnis
22.10.2024

Die CDU Sachsen arbeitet mit dem BSW zusammen – dagegen regt sich Widerstand in der Union: Frühere Parteigrößen und Repräsentanten...

DWN
Politik
Politik Erbschaftsteuer erhöhen oder senken? Das „Wahlkampfgetöse“ der Parteien beginnt!
18.10.2024

Erben sollen von der Erbschaftsteuer befreit werden, auch wenn sie das Familienheim nicht selbst bewohnen – sondern vermieten. Das ist...

DWN
Politik
Politik AfD-Verbotsantrag: Befürworter suchen möglichst viele Unterstützer im Bundestag
17.10.2024

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz wirbt seit Langem für ein Verbot der AfD. Einige Mitstreiter haben er und seine Mitstreiter im...