Finanzen

Gelddrucken: Draghi geht von Erlaubnis durch Karlsruhe aus

Lesezeit: 1 min
06.06.2013 16:39
Mario Draghi macht sich keine Sorgen über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Anleihekäufe der EZB. Er habe „vollstes Vertrauen“. Die Anleihekäufe seien die erfolgreichste geldpolitische Maßnahme der jüngsten Zeit gewesen. Außerdem schicke man den besten Mann nach Karlsruhe. Jörg Asmussen kenne sich mit dem deutschen Rechtssystem aus.
Gelddrucken: Draghi geht von Erlaubnis durch Karlsruhe aus

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

In der kommenden Woche wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Rechtmäßigkeit der EZB-Anleihekäufe entscheiden. Der EZB-Chef Mario Draghi zeigte sich bei der EZB-Ratssitzung am Donnerstag sehr siegessicher.

„Das OMT-Programm (Anleihekauf, Anm. d. Red.)  sei wahrscheinlich die erfolgreichste geldpolitische Maßnahme in der jüngeren Zeit“, so Draghi.  Seit vergangenem Sommer seien die Zinssätze für Staatsanleihen gefallen und auch die Target-2-Salden hätten sich verbessert. „Die OMT hat nicht nur Stabilität in die Märkte Europas, sondern in die Märkte weltweit gebracht“, so Draghi. „Wenn man zurückschaut kann man nicht anders als ziemlich zufrieden zu sein.“

Draghi sagte, er habe „vollstes Vertrauen“ in das deutsche Gericht. Er selbst werde jedoch nicht zur Anhörung in der kommenden Woche in Karlsruhe erscheinen. Jörg Asmussen, der deutsche Repräsentant bei der EZB, werde nach Karlsruhe gehen. Asmussen sei der beste Mann dafür. Bei der EZB sei er für Rechtsfragen zuständig und Asmussen kenne auch das deutsche Rechtssystem besser, so Draghi mit einem Lächeln im Gesicht.

Der EZB-Chef ist mit seiner Zuversicht hinsichtlich Karlsruhe nicht allein. Gunnar Beck von der University of London (UCL) verwies erst kürzlich in einem Beitrag für die Deutschen Wirtschafts Nachrichten darauf, dass das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für das Gelddrucken der EZB geben wird (hier). Wenngleich dies einer Rechtsbeugung gleichkomme, so Beck.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Tag der Industrie: Scholz verspricht Entlastungen für Wirtschaft
24.06.2024

Der Kanzler skizziert beim Tag der Industrie erste Umrisse eines Wachstumspakets. Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass dazu bei den...

DWN
Immobilien
Immobilien Nachhaltige Stadtentwicklung: Die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
24.06.2024

Ende Mai wurde in weiten Teilen Deutschlands wieder eines deutlich: Die Klima-Herausforderungen werden immer größer. Welche...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutsche Wirtschaft schwächelt: Geschäftsklima trübt sich ein, Insolenzen steigen rapide
24.06.2024

Dämpfer für die deutsche Wirtschaft. Das Geschäftsklima hat sich im Mai wieder eingetrübt und die Firmeninsolvenzen nehmen massiv zu....

DWN
Politik
Politik Die Zukunft der Energiesicherheit in Zeiten geopolitischer Instabilität
24.06.2024

Unternehmen im Bereich Energiesicherheit sind aktuell stark gefordert. Sie müssen den Klimaneutralitätsplan bis 2025 verfolgen - trotz...

DWN
Politik
Politik Gesundheitssystem Umfrage: Deutsche immer unzufriedener
24.06.2024

Immer mehr Bürger kritisieren Missstände im deutschen Gesundheitswesen. Eine repräsentative Umfrage zeigt, dass ein Großteil der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Grüner Wasserstoff: Chance und Risiko für die Dekarbonisierung Deutschlands
24.06.2024

Deutschland setzt auf grünen Wasserstoff als zentralen Bestandteil der Energiewende. Er soll Stromengpässe ausgleichen und die Industrie...

DWN
Politik
Politik Lagebericht: Die Ukraine attackiert Ziele auf der Krim, Russland erleidet Terroranschläge im Kaukasus
24.06.2024

Der gegenseitige Beschuss zwischen Russland und der Ukraine eskaliert weiter. Im russischen Kaukasus sterben viele Polizisten bei einer...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Zollstreit um E-Autos: Peking und Brüssel wollen verhandeln
24.06.2024

Eine Eskalation im Handelsstreit um ist abgewendet, zumindest vorerst: Die EU und China wollen bezüglich Zöllen auf chinesische...