TTIP

Angeblich eine Viertel-Million Menschen kamen beim TTIP-Protest in Berlin zusammen, um gemeinsam gegen die seit 2013 laufenden Verhandlungen des Freihandelabkommens zu demonstrieren. Die Menschenmassen mit Plakaten, Bannern und Schildern erstrecken sich bis zum Horizont.

Der TTIP-Protest eint die Menschen: Bei der Demonstration in Berlin sollen nach Angabe der Organisatoren 250.000 Teilnehmer anwesend gewesen seien. Kritiker sehen durch die Vereinigung der Märkte die Demokratie in Gefahr. (Foto: dpa)

Das Transatlantische Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) wird aktuell zwischen der EU und den USA verhandelt. Die Schwerpunkte sind offiziell der Marktzugang (Zollabbau, öffentliche Aufträge) und regulatorische Zusammenarbeit. Es soll das Handelsvolumen aller beteiligten Staaten erhöhen und mehr Arbeitsplätze schaffen – und stößt dennoch auf heftigen Widerstand in der Bevölkerung: der TTIP-Protest.

Die große Zahl der Gegner werfen dem Freihandelsabkommen eine kaum messbare Verbesserung der wirtschaftlichen Auswirkungen vor. Zudem kritisierte der TTIP-Protest die intransparente Verhandlungen ohne jegliche Bürgerbeteiligung. Die Bewegung „Stop TTIP“ ging sogar schon bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) und rief enorme Protestaktionen in Europa hervor.

CETA: Freihandelsabkommen als Testlauf für TTIP

CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Es soll Handel und Zollvorgänge erleichtern.

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USA: Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Die USA sind eine der größten Weltmächte und stehen politisch vor einem Machtwechsel. Der Nachfolger von Präsident Obama wird entweder Clinton oder Trump.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und CETA

Bevor CETA angenommen werden kann, müssen die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland unter Angela Merkel, Teilen des Abkommens zustimmen.

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