Im November 2010 war Irland das erste europäische Land, das von der EU und dem IWF gerettet wurde. Der Großteil des Geldes floss allerdings an die irischen Banken, während die Regierung auf den Schulden sitzen blieb. Sie wollte deshalb erreichen, dass sich die EZB rückwirkend mit 30 Milliarden Euro an der Rettung der Anglo Irish Bank beteiligt, berichtet Reuters. Dies lehnt die EZB jedoch bislang ab.
Die EZB begründet ihre ablehnende Haltung damit, dass eine rückwirkende Beteiligung an der Rettung der Bank auf eine Finanzierung der irischen Regierung hinauslaufe, welche die Bank im Zuge der Rettung verstaatlicht hat. Dies ist nach EU-Vertrag nicht zulässig. Diese Weigerung der EZB ist ein harter Rückschlag für die irische Regierung. Sie wollte Irlands Schulden dieses Jahr eigentlich wieder vollständig über die Ausgabe von Staatsanleihen finanzieren, sobald ihr Bailout-Programm ausläuft.
Die irischen Banken wollen eine schnelle Einigung Irlands mit der EZB, damit auch sie wieder vollständig an den Markt zurückkehren können. „Das würde einen riesigen Anstieg des Vertrauens in das Land geben“, zitiert Reuters einen Banker.
Die irische Regierung will der EZB nun einen erneuten Vorschlag unterbreiten. Denn die Anglo Irish Bank kostet den irischen Steuerzahler derzeit 3,1 Milliarden Euro pro Jahr bis 2023, so Reuters. Die Bank pleitegehen zu lassen, wird von den Verantwortlichen weiterhin nicht als Option betrachtet – trotz guter Erfahrungen mit Bankenpleiten aus Island (mehr hier).
Die Wähler, die höhere Steuern und Ausgabenkürzungen der Regierung hinnehmen müssen, sind die Bankenrettungen leid. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land hatte im Dezember der IWF gefordert, dass die Kürzungen in Irland ein Ende haben müssen (mehr hier).
