Die Ruhrgebiets-Stadt Oberhausen ist mit 1,8 Milliarden Euro verschuldet. Damit ist sie die am meisten verschuldete Stadt Deutschlands. Aber bei weitem nicht die einzige. „Die finanzielle Lage vieler Kommunen spitzt sich dramatisch zu", schreibt die Bertelsmann Stiftung in ihrem kommunalen Finanzreport.
Die Finanzsituation ist so angespannt, dass die Kommunen fast in Schockstarre versetzt sind. Rund 50 bis 60 der Kommunen mit rund zehn Millionen Einwohnern sind so hoch verschuldet, dass sie „kaum noch handlungsfähig sind", sagt Rene Geißler, Kommunalexperte bei der Bertelsmann-Stiftung. Die Gesamtverschuldung ist von 2007 bis 2011 von 111 auf 130 Milliarden Euro gestiegen.
Aus eigener Kraft können sich die Kommunen nicht mehr aus dieser Situation befreien. Die Schulden aus den Kassenkrediten sind auf ein bedrohliches Ausmaß angestiegen (von 29 auf 44 Milliarden Euro).
Die Bertelsmann-Stiftung schreibt:
„Die Kassenkredite sind das Symbol der zunehmenden Handlungsunfähigkeit der Städte und Gemeinden, da mit steigenden Kassenkrediten auch der Raum für Investitionskredite und damit Bau und Instandhaltung von Straßen, Schulgebäuden und sonstiger städtischer Infrastruktur enger wird"
In der Folge vergrößert sich die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen. Besonders schlimm ist die Lage in NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen. Sachsen hat hingegen vergleichsweise gut gewirtschaftet.
Angesichts der niedrigen Zinsen könnte die Finanzlage der Kommunen aber noch schlimmer aussehen. Höhere Abgaben, Gebühren und Steuern sind bereits absehbar für die Bürger in den betroffenen Gebieten.
Eine Schuldenbremse auf kommunaler Ebene kommt für Regionen wie Oberhausen zu spät. Experten gehen davon aus, dass der Bund mit Geldspritzen eingreifen muss. Schon kurz nach der Bundestagswahl könnte es so weit sein.
