Finanzen

EU will mehr Geld: „Die Zeit ist reif“

Lesezeit: 1 min
22.01.2013 01:09
Der Ratspräsident der EU, Herman Van Rompuy, wird im Februar genau denselben Budget-Entwurf vorlegen, der im November abgelehnt wurde. Demnach wird in Brüssel nicht gespart. Die EU hofft offenbar, dass die Mitgliedsländer andere Sorgen haben und den Entwurf diesmal durchwinken könnten.
EU will mehr Geld: „Die Zeit ist reif“

Mehr zum Thema:  
EU >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy will den EU-Mitgliedsstaaten im Februar denselben Haushaltsplan vorlegen, den er ihnen bereits im November vorgelegt hatte. Damals wurde sein Plan allerdings nach einem Streit um die Höhe der Sparmaßnahmen abgelehnt (mehr hier).

Der Haushalsplan sieht für den Zeitraum von 2014 bis 2020 Ausgaben in Höhe von 973 Milliarden Euro vor, berichtet die FT. Hinzu kommen noch Subventionen für die Landwirtschaft, Infrastruktur und weitere EU-Förderungen, die nicht im Haushalt stehen.

Großbritannien, die Niederland und auch Deutschland hatten schon im November zusätzliche Einsparungen in Höhe von mindestens 30 Milliarden Euro gefordert, so die FT. Doch Frankreich, Italien und die osteuropäischen Mitgliedsstaaten sperren sich bisher dagegen. Vor allem die Agrarsubventionen bleiben ein Streitpunkt.

Doch am 7. Februar wird in Brüssel nicht nur um Subventionen für die Landwirtschaft geschachert. Auch Ausgaben für Schnellzugverbindungen, für Breitband-Internetverbindungen, für Infrastruktur, für Entwicklungshilfe, für die Galileo Satelliten-Navigation, für die Gehälter der EU-Beamten und vieles mehr stehen auf dem Programm. Auch etwa die bulgarische Pop-Musik wird ja derzeit durch die EU gefördert (mehr hier).

Doch Herman Van Rompuy ist zuversichtlich, eine Einigung auf der Grundlage des unveränderten Budget-Vorschlags herbeiführen zu können. „Es gibt die allgemeine Stimmung, dass die Zeit reif ist“, sagte der EU-Ratsvorsitzende.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
EU >

DWN
Finanzen
Finanzen Zinswende gefährdet Unternehmensschulden: Die Risiken lauern im Verborgenen

Die Zinsen steigen und die Wirtschaft kühlt sich ab. Können die US-Unternehmen ihre massiven Schuldenberge dennoch abtragen oder droht...

DWN
Deutschland
Deutschland EU-Kommissar fordert Laufzeitverlängerung für deutsche AKW - und warnt Berlin

Ein hochrangiger EU-Kommissar fordert eine Laufzeitverlängerung der letzten aktiven Kernkraftwerke in Deutschland.

DWN
Finanzen
Finanzen Wie eine Familienstiftung vor staatlicher Enteignung schützt

Parteien und Gewerkschafter fordern immer wieder eine Vermögensabgabe. Wer sich davor schützen möchte, dem raten Experten zu einer...

DWN
Politik
Politik Niederlande: Massenproteste gegen neue Klima-Vorschriften der Regierung

Seit Tagen protestieren Landwirte und Fischer in den Niederlanden gegen neue Klima-Vorschriften der Regierung.

DWN
Deutschland
Deutschland Trotz hoher Preise: Deutsche Fleischindustrie beklagt große Einbußen

Während die deutsche Fleischindustrie große Einbußen erlitt, stiegen die Preise für Fleisch und Fleischwaren stark an. Jetzt muss der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Rezession in Europa: Der „Abschwung ist eingeläutet“

Europa und namentlich die Eurozone sind die großen Verlierer der Verwerfungen auf den Energiemärkten und in der Weltpolitik - und Opfer...

DWN
Deutschland
Deutschland Bauern stöhnen unter der großen Hitze: Regionale Ernteausfälle in Deutschland

Die Hitzewelle zwingt Bauern in mehreren Regionen Deutschlands zu einer Not-Ernte ihres Getreides