Am 26. Dezember wurde in China der hundertzwanzigste Geburtstag von Mao Zedong in der Volksrepublik China gefeiert. Allerdings schwebt bei diesem Jubiläum der Geist Maos weiterhin über China. Es geht nicht nur um die historische Würdigung einer Person, die für die Einheit Chinas nach dem Ende der Zweiten Weltkriegs heute noch Symbolkraft hat, sondern Maos Erben haben weiterhin mit seinem schwierigen Erbe zu kämpfen. Dazu zählt, dass eine offene unverkrampfte Debatte über ihn in China auch heute noch kaum möglich ist. Auch fast vierzig Jahre nach Maos Tod traut sich keiner der Parteispitze analog zur Abrechnung Nikita Chruschtschows auf dem XX. Parteitag der damaligen KPdSU mit Stalin, die katastrophalen Folgen seiner Politik öffentlich anzuprangern. Als milde Form einer Korrektur an dem politischen Erbe wurden jetzt nur vorerst die Umerziehungslager in China und leichte Korrekturen an der Ein-Kind-Politik vorgenommen.
Neo-Maoismus als Herausforderung
Die Entmachtung von Bo Xilai, dem prominentesten und mächtigsten Vertreter des Neo-Maoismus in der KP Chinas, der zeitweilig sogar als Nachfolger von Hu Jintao gehandelt worden ist, zeigt, dass der Geist des Maoismus immer noch zahlreiche Anhänger in China hat. Bo Xilai war nur der profilierteste Vertreter dieser Richtung.
Es geht zum einen um eine gewisse Nostalgie in der älteren chinesischen Bevölkerung, die sich der Zeit der Kulturrevolution als man als Rote Garden durchs Land zog, erinnert. Diese Bevölkerungsgruppe dürfte jedoch inzwischen nahe dem Rentenalter sein und damit sukzessive absterben. Sie werden jedoch durch ihre Erzählungen über die damalige Zeit durchaus auch einen nicht unerheblichen Einfluss auf die darauffolgenden Generationen ausüben und ausgeübt haben. Insbesondere für die, die nicht dabei waren, können die romantische Verklärung dieser Epoche durchaus attraktiv sein.
Soziale Ungleichheit auf dem Vormarsch
Hinzu kommt, dass seit Beginn der Reformperiode in China durch Deng Xiaoping in der Post-Mao-Ära die soziale Ungleichheit in China dramatisch zugenommen hat. Zwar geht es im Durchschnitt der chinesischen Bevölkerung deutlich besser als zu Zeiten Maos, aber damals war vergleichsweise die soziale Ungleichheit sehr viel kleiner. Durch die sogenannte eiserne Reisschüssel waren die sozial schwachen Schichten in China besser geschützt als es im heutigen System der sozialistischen Marktwirtschaft mit chinesischen Merkmalen der Fall ist. Insbesondere die Landbevölkerung stand weitaus weniger unter dem Druck in die Städte abzuwandern. Dort werden sie jetzt mit dem Reichtum der arrivierten Stadtbevölkerung konfrontiert, an dem sie kaum teilhaben können.
Das Problem der Wanderarbeiter in China ist eben ein Beiprodukt der Reformen, die in zunehmendem Maße ihr Glück in den Küstenstädten suchen mussten, da auf dem Land für sie das Auskommen nicht mehr gesichert war. Die Modernisierung der Landwirtschaft in China setzt eben auch in großem Umfang Arbeitskräfte frei. In den Städten leben sie nun jedoch oftmals auch unter menschenunwürdigen Bedingungen auf Baustellen und in Fabriken ohne eine echte Perspektive für einen sozialen Aufstieg.
Sofern die meist jungen Zuwanderer in die Fabriken jetzt zunehmend hohe Lohnforderungen durchsetzen, um ihren Anteil am Wohlstand zu erlangen, führt dies zu Rationalisierungswellen in den Betrieben. Die meist schlecht qualifizierten Arbeitskräfte verlieren dann ihre Beschäftigung. Es droht auch in China jetzt im Zuge der von der Regierung angestrebten Modernisierung der chinesischen Wirtschaft steigende Massenarbeitslosigkeit der gering qualifizierten Arbeitskräfte. Mithin entsteht hier ein zunehmend wachsendes Potential für soziale Unruhen.
Da die chinesische Wirtschaft durch ihre Exportorientierung sich dem internationalen Wettbewerb stellen muss, bleiben den chinesischen Unternehmen kaum Spielräume hohe Lohnsteigerungen zu verkraften. In der Regel produzieren sie bereits jetzt mit deutlich niedrigeren Gewinnmargen als westliche Unternehmen. Durch Billigkonkurrenz konnte man zwar entsprechende Segmente des Weltmarktes erobern, aber eben dort trifft man eben auch auf die Billigkonkurrenz der anderen schwach entwickelten Länder. Insbesondere in den Bereichen Textil- und Bekleidung, einfacher Industriegüter (Plastikspielzeug, einfache Maschinenbauteile, etc.) haben chinesische Unternehmen kaum eine Chance ihre gestiegenen Kosten am Weltmarkt durchzusetzen. Andererseits fehlt dann in China entsprechend Arbeitsplätze im Bereich der Geringqualifizierten. Die Träume der jungen Migranten mit geringer Qualifikation auf eine eigene Wohnung, ein Auto und eine eigene Familie drohen so zu zerplatzen.
Es mag ja eine Illusion sein, dass eine Wende Chinas hin zu neo-maoistischen Modellen einer Stärkung der sozialen Gleichheit, die insbesondere auch mehr Teilhabe an dem Wohlstand Chinas zulässt, die erhoffte Steigerung des Lebensstandards ermöglichen könnte, aber was ändert das daran, dass unter den derzeitigen Verhältnissen diese Wünsche aussichtslos sind?
Mit einem Gini-Koeffizienten von 47,7 im Jahr 2012 für die VR China liegt die Ungleichheit bei den Einkommen noch höher als in Hong Kong mit 43,4 oder den USA mit 46,6. Hinzu kommt, dass diese Entwicklung zur Einkommensungleichheit sehr viel rasanter als in den USA stattgefunden hat. Neuere Schätzungen gehen sogar noch von einer deutlich höheren Ungleichheit der Einkommen in China aus. Geht man wie die Weltbank davon aus, dass Werte eines Gini-Koeffizienten oberhalb von 40 einen deutlichen Anstieg von sozialen Unruhen zur Folge haben, dann zeigt sich die Brisanz der chinesischen Entwicklung. China wird bis zum Jahr 2017 folgt man den Prognosen der Boston Consulting Group nach den USA insgesamt die zweitreichste Nation der Welt sein, aber der Reichtum ist hier besonders ungleich verteilt.
Von Teilhabe der Massen am Wohlstand Chinas kann für große Teile der Bevölkerung keine Rede sein. Der rasch wachsenden Zahl der chinesischen Millionäre und Milliardäre steht eine breite Masse der Bevölkerung gegenüber, die von diesem Wohlstandzuwachs ausgeschlossen ist. Gerade diese zunehmende Einkommens- und Vermögensspaltung in China ist Wasser auf die Mühlen der Neo-Maoisten.
Hinzu kommt, dass die Funktionäre der KP Chinas durch ihre Allmacht über die Wirtschaft durch Korruption ebenfalls massiv bereichert haben. Damit verliert aber die KP Chinas ihre Legitimation gegenüber den breiten Massen der chinesischen Bevölkerung. Trotz einiger Versuche diese grassierende Korruption im eigenen Parteiapparat und der Staatsführung einzuschränken gelingt dies wohl bisher kaum. Es bleibt bei symbolischen Handlungen gemäß der asiatischen Weisheit, „you beat the monkey to scare the chicken“. Doch die Verfahren gegen einzelne Parteifunktionäre oder Spitzenpolitiker im Staatsapparat reichen nicht aus, um hier ein Umdenken auf breiter Basis zu erreichen.
Es gilt eher weiterhin das alte Sprichwort: Es ist gut, die geschriebenen und veröffentlichten Gesetze zu kennen. Noch besser ist es, auch die nicht veröffentlichten Gesetze zu kennen. Am besten ist es jedoch, wenn man auch die ungeschriebenen Gesetze kennt und den Grundsatz beherrscht: „China ist groß und der Kaiser lebt in Peking.“
Die Macht der zentralen Parteiführung in Peking reicht nicht aus, um in dem Riesenreich von mehr als 1,3 Mrd. Menschen umfassende Reformen auch auf Provinz- und Kommunalebene auch zügig wenn überhaupt durchzusetzen. Hinzu kommt, dass selbst eben diese Parteispitzen unter dem Verdacht stehen, selber korrupt zu sein. So helfen Appelle und Weisungen dann wenig, wenn sie systematisch auf den nachgeordneten Ebenen ignoriert und unterlaufen werden.
Es ist eben ein langer dorniger und steiniger Weg Chinas Eliten dazu zu erziehen sich als Leistungseliten zu definieren. Die Hoffnung der Neo-Maoisten hier durch eine entsprechende politische Säuberung des Systems von korrupten Elementen aus Partei, Staat und Wirtschaft mehr soziale Gerechtigkeit wieder herzustellen, trifft dabei auf eine breite Zustimmung in der chinesischen Bevölkerung, die sich zunehmend als Verlierer der Wirtschaftsentwicklung in China ansieht. Die Sozialkritik findet auch entsprechend ihre Sprecher in den Intellektuellen-Eliten des Landes, die dem Wahlspruch Deng Xiaopings, bereichert euch, nichts mehr abgewinnen können.
Auch wenn diese Sozialkritik an der auseinanderdriftenden Entwicklung der chinesischen Gesellschaft keineswegs ein Zurück-zu-Mao beinhaltet, ist es doch Wasser auf die Mühlen der Neo-Maoisten, die genau diese Fehlentwicklungen aufgreifen. Deren Revisionismus bedient sich der weitaus breiteren Unzufriedenheit in der chinesischen Bevölkerung mit den derzeitigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnissen in China.
Demographische Krise
Da die Familie auch in China ein konstitutives Element darstellt, die vorher eher in Form einer Großfamilie auch als soziales Sicherungssystem für die Alten fungierte, führt dieses Auseinanderbrechen des sozialen Zusammenhalts zu massiven sozialen Spannungen. Die Alten fühlen sich von den eigenen Kindern im Stich gelassen. Diese müssen sich in den Städten durchschlagen und werden mit den rasant steigenden Konsumwünschen konfrontiert.
Die Ein-Kind-Politik resultiert jetzt in einem massiven Frauenmangel in der jetzt heiratsfähigen Generationen, die von den Frauen dazu genutzt wird, entsprechend hohe Anforderungen an die materielle Ausstattung ihrer zukünftigen potentiellen Ehepartner zu stellen. Neben der Ein-Kind-Politik schlagen auch die massiven illegalen Abtreibungen weiblicher Föten zu diesem Frauenmangel durch. Auch wenn letzteres überhaupt nichts mit dem Maoismus zu tun hat, leistet diese soziale Krise einen wichtigen Beitrag in der jetzt heiratsfähigen männlichen Bevölkerung mit dem politischen System zu hadern. Gerade der Allmachtsanspruch der chinesischen Partei- und Staatsführungen gegenüber der eigenen Bevölkerung kehrt sich jetzt gegen sie.
Deren Lebensplanung, sprich Familiengründung mit Kindern und ein Leben in bescheidenem Wohlstand, droht zu platzen. Die Immobilienblase in den Metropolen trägt dazu bei. Hinzu kommt der soziale Druck der Eltern, die gerne Enkelkinder haben würden. Die destabilisierte demographische Bilanz wird nun nicht Mao, sondern dessen Nachfolgern angelastet.
Ein Gespenst geht um in China
Während im Westen die meisten Beobachter vorrangig auf die wirtschaftlichen Erfolge Chinas starren, ignoriert man zugleich die damit einhergehenden sozialen Spannungen. Die chinesische Partei- und Staatsführung hingegen ist sich dieser Spannungen durchaus schmerzhaft bewusst, aber ihr fehlt die Autorität des Großen Steuermannes Mao, um tiefgreifende Reformen in Chinas Wirtschaft und Gesellschaft durchzusetzen.
Letztendlich hat sich ja in China zunehmend eine technokratische Elite in Partei- und Staatsführung etabliert, die sich eher als Sozialplaner versteht, als das sie mittel politischer Kampagnen des Bewusstseins der Massen in China für sich zu gewinnen sucht. Genau in diese Lücke stößt aber die neo-maoistische Bewegung. Es ist genau dieser Mangel an Orientierung und fehlender Werte, die durch die traditionelle maoistische Ideologie ausgefüllt werden kann. Wohlstand für alle, im Sinne von Ludwig Ehrhard, verliert zunehmend an Glaubwürdigkeit als chinesische Entwicklungsperspektive. Zu offensichtlich ist der fortschreitende Prozess der sozialen Spaltung. Während die Eliten ihre Kinder auf die Top-Universitäten im Ausland insbesondere auch die USA schickt, sie in einer chinesischen Nomenklatura in Saus und Braus leben, und auch große Teile ihres Vermögens vor dem Zugriff des chinesischen Staates im Ausland bunkern, fühlen sich diejenigen, denen dieser Weg versperrt ist, als Verlierer des Systems. Das ist ein gefährlicher Cocktail für die Zukunft.
Die Angst, dass sich daraus politische Bewegungen mit quasi- religiösen Neigungen - seien es nun Falun Gong oder Neo-Maoisten - diese Widersprüche der chinesischen Gesellschaft und ihrer derzeitigen Machteliten zunutze machen könnten, dürfte ein ständiger Begleiter der derzeitigen chinesischen Machthaber sein. Letztendlich bleibt in China ja auch ein tiefgreifender Aberglaube verwurzelt. Selbst Sozialisten im Ausland ist dieser irrationale Kern des Neo-Maoismus suspekt.
Man versucht nun diese Strömungen durch einen übersteigerten chinesischen Nationalismus zu kanalisieren, aber dies droht China in außenpolitische Konflikte und ein Wettrüsten mit insbesondere Japan und den USA zu stürzen, der als Bremse für Chinas wirtschaftliche Entwicklung die Konflikte nur verschärfen kann.
Damit würden sich jedoch die innenpolitischen Schwierigkeiten nur weiter zuspitzen, denn auch Chinas Wirtschaft steht auch unter dem kalten Stern der Knappheit. Die Widersprüche lösen sich nicht, sondern sie nehmen nur eine andere Gestalt an. Die Wunschvorstellung einer harmonischen gesellschaftlichen friedlichen Entwicklung zu mehr Wohlstand, Freiheit und Gerechtigkeit dürfte so oder so auf der Strecke bleiben, aber bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt.
