Die Regierung in Portugal droht sich aufzulösen. Außenminister Paulo Portas hat seinem Regierungs-Chef den Rücken gekehrt. Er verlässt das Parlament aus Gewissensgründen, weil er den Kurs Coelhos nicht mehr mittragen will. Damit tritt nach Finanzminister Vitor Gaspar bereits der zweite Minister binnen eines Tages zurück.
Premierminister Coelho hat als Nachfolger für Finanzminister Vitor Gaspar die derzeitige Schatzmeisterin Maria Luis Albuquerque nominiert (mehr hier). Er habe „sich dazu entschieden, den Pfad der bloßen Kontinuität im Finanzministerium weiter zu verfolgen“, sagte der zurückgetretene Außenminister Portas einem Bericht von Zero Hedge zufolge. „Ich respektiere das, bin aber dagegen“, begründet er seinen Rücktritt.
Unterdessen beobachtet die Investmentbank JP Morgan ein erhöhtes Risiko bei portugiesischen Staatsanleihen. Die Zinsen für Staatsanleihen stiegen infolge der politischen Unsicherheiten auf den höchsten Stand seit zehn Monaten (siehe Grafik). JP Morgan nannte die Entwicklungen an den Finanzmärkten „besorgniserregend“.
Der Rücktritt des Finanzministers öffnete ein Fenster für einen möglichen Wandel in der Wirtschafts- und Fiskalpolitik Portugals. Mit der Ernennung der Stellvertreterin Albuquerque als Nachfolgerin Coelho er diese Möglichkeit jedoch wieder zunichte gemacht, so die Einordnung von JP Morgan.
Das Risiko für Neuwahlen steige nach Ansicht der Finanz-Experten. Sollte sich die Koalitionspartei CDS-PP ganz aus der Regierung verabschieden, muss die Koalition neu ausgehandelt oder Neuwahlen ausgerufen werden.
